KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv März 2018
Schwarz-Blaue Budgetpolitik: (K)ein Tag der Freude?!
(21.3.2018) ÖVP-Finanzminister Löger präsentierte heute die Budgetvoranschläge für
2018 und 2019. Loger verkündete dabei ein „Ende der Schuldenpolitik“ und
den Start in eine neue Zukunft.
WKO-Präsident Leitl spricht in einer Aussendung von „einem Tag der
Freude“. Und auch andere Interessensgruppen, meist der Wirtschaft und der ÖVP
nahestehend, jubeln. Von ein...Offener Brief an den Bundespräsidenten
(20.3.2018) Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen,
ich gebe zu, dass mich die ausbleibende Einladung zum Festakt persönlich
entspannt hat, weil damit klar war, dass ich so der Rede des Bundeskanzlers, der
die Neubraunen in die Regierung geholt hat, und der sich bezüglich des
österreichischen Widerstands erwartungsgemäß ignorant verhalten hat, nicht
beiwohnen wü...Mindestsicherung: Bundesweit gleiche Regelung ist überfällig
(17.3.2018) Christiane Maringer, stellvertretende Bundessprecherin der KPÖ und
Stadträtin für Umwelt und Verkehr in Purkersdorf begrüßt das Urteil des
Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur Aufhebung der Regelung der Mindestsicherung
in Niederösterreich.
Ein mal mehr ist bewiesen, dass sich die Behörden, diesmal die
niederösterreichische Landesregierung sogar ü...Strache und Kurz - die Bodyguards der Euro-Millionäre
(16.3.2018) Vor wenigen Tagen erklärte die zuständige Minsterin, dass die Regierung
ihre Ankündigung bzgl. Senkung der KöSt (Steuer für Unternehmen) wahrmachen
werde.* Die KöSt soll von 25 Prozent auf 12,5 Prozent gesenkt werden –
begründet wird dies u.a. mit dem Standort-Wettbewerb. Zugleich wurde
verlautbart, dass im Bereich der Integration an Schulen die Mi...1938: Der Opfer gedenken, den Widerstand würdigen
(12.3.2018) Am 12. März 2018 jährt sich der mit Gewalt vollzogene „Anschluss“
Österreichs an das Deutsche Reich, infolge dessen das nationalsozialistische
Terrorregime auf unser Land ausgedehnt wurde, zum 80. Mal.
Angesichts der Regierungsbeteiligung einer Partei, die als Auffangbecken
der ehemaligen NationalsozialistInnen gegründet wurde, kommt diesem Jah...März 1938 und der Aufruf der KPÖ zum Widerstand
(10.3.2018) Am 12. März 1938 marschierte die Hitler-Wehrmacht in
Österreich ein. Am 15. März verkündete Hitler am Heldenplatz den Anschluß
an das Deutsche Reich.
Während die österreichische Regierung unter Bundeskanzler Schuschnigg schon am
11. März kapitulierte und dazu aufrief „kein deutsches Blut zu
vergießen“, die österreichischen Bischöfe am 18 März „freu...Über Hetze und über Lösungen, welche nur im Märchen realisierbar sind
(9.3.2018) Vorgestern brannten bei einem afghanischen Asylwerber die Sicherungen
durch – die traurige Folge: 4 Schwerstverletzte, eine Person befindet sich
noch immer in Lebensgefahr.
Interessant, wenn auch nicht verwunderlich, die mediale Darstellung im
Boulevardblatt Österreich. Schon am Cover wird verkündet: „Asylwerber Jafar
S. fiel durch Drogendelikte ...Erklärung der Europäischen Linkspartei (EL) zum Internationaler Frauentag
(7.3.2018) In den letzten Jahren ist die Geschlechterungleichheit in Europa und in der
Welt um ein wesentliches gestiegen, eine Ungleichheit, die in allen Teilen der
Welt zu spüren ist.
2017 gab es einen Anstieg des Index der geschlechtsspezifischen
Unterschiede auf 68%, in Folge dessen wir auf den Stand von
2006 zurückgefallen sind. Daher verurteilt die P...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)