KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2018
Zwei Millionen Euro für Menschen in Notlagen
(29.12.2018) Zum 21. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der
offenen Konten“ am 28. Dezember 2018 die Verwendung ihrer Bezüge offen.
Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein
Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet.
2018 wurden von den Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und
...Christiane Maringer: „Wir können rote Kleckse ins schwarze Land patzen“
(19.12.2018) Anfang Dezember wurde Christiane Maringer am Landesparteitag der KPÖ
Niederösterreich mit rund 74% der abgegeben Stimmen zur Landessprecherin
gewählt. Im Team mit Maringer wurden Eva Cakmak als stellvertretende
Landessprecherin mit Fokus parteiinterne Belange und Renate Strauss als
Kassierin gewählt. Neben der langjährigen Tätigkeit für die KPÖ ist...Mirko Messner: Ausblick ein Jahr Schwarz-Blau in 5 kurzen Punkten
(18.12.2018) Seit einem Jahr ist die schwarz-blaue Regierung im Amt. KPÖ-Bundessprecher
Mirko Messner aus diesem Anlass: »Es gibt 1000 gute Gründe diese Regierung
abzulehnen.« Die fünf wichtigsten Verschlechterungen unter Schwarz-Blau aus
Sicht der KPÖ sind:
Umbau des Sozial- und Krankenversicherungssystems zu Lasten der Mehrheit
der Versicherten*, ihrer d...Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“
(13.12.2018) Im Dezember 2018 ist die schwarz-blaue Regierung seit einem Jahr im Amt. Aus
diesem Grund hat ein Bündnis rund um die Offensive gegen Rechts zu einer
„Großdemonstration gegen Schwarz-Blau“ für diesen Samstag aufgerufen. Die
KPÖ unterstützt Aufruf wie auch Demonstration und wird sich mit einem eigenen
Block daran beteiligen.
KPÖ-Bundessprecher Mirk...Im Gedenken an Johann Koplenig
(12.12.2018) Am 13. Dezember jährt sich der Todestag Johann Koplenigs zum 50 Mal.
Koplenig, der aus einer armen Kärntner Familie stammte, stand von 1924 bis
1965 an der Spitze der KPÖ, zunächst als „Reichssekretär“, ab 1945 als
Vorsitzender der KPÖ.
Mit dem Namen Johann Koplenig ist nicht nur die Geschichte der KPÖ jener
Zeit aufs engste verbunden, sondern auc...Messner: „Wir sagen Nein zu den von Schwarz-Blau geplanten VIP-Bereichen in Spitalsambulanzen"
(11.12.2018) Diesen Donnerstag soll die Änderung des Kranken- und Kuranstaltengesetzes
(KAKuG-Novelle) im Nationalrat durch Schwarz-Blau beschlossen werden. Damit
einhergehen soll, dass Privatpatienten in den Ambulanzen bevorzugt behandelt
werden. Hat Ministerin Hartinger-Klein (FPÖ) doch zuvor im
Gesundheitsausschuss eine entsprechende Novelle eingebracht. L...FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018) Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL)
gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung
„Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld
der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei
der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rec...Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018) Für eine kleine Überraschung sorgte die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner beim
vergangen SPÖ-Parteitag in Wels. So präsentierte sie dort langjährige
KPÖ-Forderungen, um den aktuellen Mietenwahnsinn zu stoppen. Neben der
Ausweitung des MieterInnenschutzes im Sinne der MieterInnen übernahm
Rendi-Wagner auch die langjährige KPÖ-Forderung nach Abschaffung d...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)