KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Wie die Einnahmenausfälle der ÖGK kompensieren?
(25.8.2020) Minister Anschober hat angekündigt, Verhandlungen zu beginnen, um die Corona
bedingten Einnahmensausfälle bei den Krankenkassen zu kompensieren. Das ist
auch seine Aufgabe als aufsichtsverantwortlicher Minister für den
selbstverwalteten Bereich.
Von Seiten der Versichertenvertreter wird lautstark ein Bundeszuschuss
eingefordert. Aber muss das so...Für ein progressives Österreich und eine solidarische Gesellschaft!
(20.7.2020) Zum Schwerpunkt: Die Krise solidarisch bewältigen! Wünsche,
Forderungen, Visionen für ein Leben nach Corona.
Überlegungen von Dario Krenn
Schluss mit dem Neoliberalismus!
Die Politik der etablierten Parteien in den vergangenen Jahrzehnten hat
uns – die Jugend, die Angestellten, die Arbeiter*innen, Arbeitslosen, die
kleinen Beamten, Alleinerzie...Herstellung wichtiger Medizinprodukte vergesellschaften
(15.7.2020) Zum Schwerpunkt: *Die Krise solidarisch bewältigen! Wünsche,
Forderungen, Visionen für ein Leben nach Corona.
Ein Kommentar von Andreas Auzinger
Die Krise hat uns gezeigt wie wichtig es ist wieder bei uns in Österreich
die wichtigsten medizinischen Produkte und Medikamente selber herzustellen.
Nicht etwa weil Handel etwas Schlechtes wäre, doch ...Schieflage
(13.7.2020) Die Zwischenbilanz der Steuereinnahmen der ersten fünf Monate
dieses Jahres beweist einmal mehr die Schieflage der Maßnahmen der Regierung
seit der Coronakrise.
Die Einkommen- und Vermögensteuern zeigen folgende Entwicklung:
Lohnsteuer plus 0,5%
Körperschaftsteuer minus 39,4%
Kapitalertragssteuer minus 11,6%
Einkommensteuer minus 46,3%
...Die Krise solidarisch bewältigen!
(7.7.2020) Die Strategen der Regierung drohen uns nach Corona eine
„neue“ Normalität an und meinen damit eine alte Normalität. Dem wollen wir
Visionen für und Forderungen nach einer solidarischen Gesellschaft
entgegenhalten. Denn viele sehnen sich nach dem erzwungenen Stillstand nach
„Normalität“, sicher meinen die Allermeisten damit aber ein anderes Leben
al...Internationale Kampagne fordert Friedensnobelpreis für Kubas Ärzte-Brigade
(3.6.2020) Das Lateinamerika-Nachrichtenportal amerika21.de
berichtet über eine internationale Kampagne mit dem Ziel, die jahrelangen
internationalen Hilfseinsätze kubanischen Gesundheitspersonals – zuletzt
auch in der Lombardei – mit dem Friedensnobelpreis zu würdigen:
Zeitgleich kommt in verschiedenen Ländern die Idee auf, dass die
kubanische Brigade Henr...Covid-19-Maßnahmengesetz: Vage Versprechen statt Rechtsanspruch
(31.3.2020) Wie die Republik UnternehmerInnen und ArbeitnehmerInnen der von
Betriebsschließungen zur Verhinderung der Ausbreitung von
Covid-19 betroffenen Betriebe hilft.
Kommentar von Kurt Oberleitner
Das Epidemiegesetz 1950 (das zurückgeht auf gesetzliche Regelungen aus der
Zeit der Monarchie) sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung der
Ausbre...Sozialabbau und Verarmung durch Krisenmaßnahmen verhindern
(17.3.2020) Das Verständnis und die Disziplin der Bevölkerung bei der Befolgung der
verordneten Maßnahmen ist in den meisten österreichischen Regionen
vorbildlich. Die regierungsamtlichen Maßnahmen verbleiben allerdings im Rahmen
einer unmittelbar von der Pandemie herausgeforderten Reaktion und lassen auch
ihre nachhaltigen sozialen Folgen außer Acht.
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Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)