KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2007
Forderungsprogramm der KPÖ
(10.12.2007) Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht, dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik... Die Konzerne und die MillionärInnen sind durch die etablierten Par...Beschluss - Forderungsprogramm KPÖ in Aktion Partei in Bewegung
(10.12.2007) Veränderung ist möglich Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht,
dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme
lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und
die MillionärInnen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch
vertreten. Die Interessen der Lohnabhängigen, Erwerbs...Beschluss - KPÖ für demokratische Gesamtschulreform
(10.12.2007) Bildungspolitik und Soziale Frage: Die soziale Herkunft darf nicht länger die Zukunft von Kindern bestimmen. - In Österreich endet die gemeinsame Schulzeit aller Kinder mit 9 ½ Jahren. Auf die gemeinsame Volksschule folgt die soziale Auslese. Aus Ges...Beschluss - Für ein linkes Nein zum EU-Vertrag!
(10.12.2007) 2005 scheiterte der Entwurf einer EU-Verfassung bei der Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden. Die Chance auf einen Neustart, auf ein Umdenken und die Entwicklung von Alternativen zum Europa der Konzerne, wie das die linken KritikerInn...Beschluss - Es ist genug für alle da! Steuerpolitische Forderungen der KPÖ
(10.12.2007) Der Kampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist ein zentraler Punkt jeder politischen Auseinandersetzung. Der für den fordistischen Kapitalismus jahrzehntelang übliche relative Konsens im Verteilungskampf wurde mit dem Übergang zum n...Beschluss - Zur Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen
(10.12.2007) Die KPÖ beschäftigt sich intensiv mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (bGEK), weil ein bGEK vor allem dreierlei leisten kann:
> Umverteilen, mittels veränderter Steuerpolitik.
> Umwälzen, das System der repressiven Soziallei...Beschluss - Flucht ist kein Verbrechen, Menschenrechte sind kein Gnadenakt
(10.12.2007) Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter verschärft. Auch in diesem Bereich brach...Die Prekarisierung der Demokratie
(10.12.2007) Die Tendenz ist eindeutig: Die sonst ständig streitenden Regierungsparteien verlängern einträchtig die Gesetzgebungsperiode des Nationalrates von vier auf fünf Jahre. Gleichzeitig forcieren maßgebliche Vertreter von SPÖ wie ÖVP ein Mehrheitswahlrecht...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)