KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Dezember 2007

Präsentation "Existenz sichern"

(4.12.2007)   Einladung zur Präsentation der Heftnummer 102 der Zeitschrift Frauensolidarität: zum Schwerpunkt "Existenz sichern", am Montag, 10. Dezember 2007, 19.00 Uhr in der Fleischerei, Kirchengasse 44, 1070 Wien Migrantische Haushaltsarbeit und globale Gew...

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Chávez scheitert vorerst

(4.12.2007)   Venezuelas Regierung setzt sich mit Verfassungsnovelle nicht durch. Präsident wird weiter für Reformvorschlag werben. Beweis für Demokratie Sonntag nacht, kurz nach ein Uhr, hatte das Warten ein Ende. Mit gut siebenstündiger Verspätung verkündete Ti...

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Asylgerichtshof - eine Demontage des Rechtsstaats

(4.12.2007)   Der ab 01.08.2008 geplante Asylgerichtshof, welcher als letzte Instanz über Asylanträge zu entscheiden haben wird, bringt eine massive Verschlechterung des Rechtsschutzes für AsylwerberInnen. Erstmals in der österreichischen Verfassungsgeschichte wer...

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Kanzler sollte den Begriff Profit wörtlich nehmen

(4.12.2007)   „Ziemlich daneben geht Kanzler Gusenbauers Argument, Österreich sei einer der Hauptprofiteure der europäischen Erweiterung“, stellt KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner fest. Wenn der Bundeskanzler von Profiteuren spricht, dann sollte er den Begriff Prof...

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LUXURY, please

(3.12.2007)   Nach einer Zeit, in der wenig über ihn gesprochen wurde, es genügte ja, ihn zu besitzen, ist er in der globalisierten Welt nun wieder im Vormarsch. Hemmschwellen, die vermeiden sollten, mit ihm die begehrliche Masse zu provozieren, sind abgebaut und ...

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Wertschöpfungsabgabe zur Sicherung der Krankenkassen

(3.12.2007)   Was fange ich als sozialversicherter Mensch mit den Zeitungs-Meldungen über die "Pleite der Krankenkassen" an? Zuerst die beunruhigende Meldung aus der Wiener GKK, dann aus der Niederösterreichische. Bei letzterer bemüht sich deren Obmann Gerhard Hut...

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Europa den Regierungen und der Rechten streitig machen

(2.12.2007)   Die Europäische Linkspartei hat sich auf ihrem Prager Kongress vorgenommen, europaweit eine Million Unterschriften zu sammeln, um Volksabstimmungen über den EU-Änderungsvertrag durchzusetzen. Dabei handelt es sich nicht allein um einen Akt demokrati...

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GKK-Pleiten: Sofortige Wertschöpfungsabgabe

(1.12.2007)   KPÖ-PD (Wien) - Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage der Gebietskrankenkassen fordert die KPÖ die sofortige Einführung der Wertschöpfungsabgabe. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ: „Österreich zählt zu den reichsten Ländern im OECD-...

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Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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