Archiv Dezember 2007

(5.12.2007) Grußbotschaft an die Delegierten des 34. Parteitages der Kommunistischen Partei Österreichs - Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Delegierte, Eurem 34. Parteitag wünsche ich konstruktive Diskussionen, viel Erfolg und bestes Gelingen! Im nächsten Ja...
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(5.12.2007) Mit der Einreichung der Unterschriften im Büro des Salzburger Bürgermeisters am 3. Dezember, ist die Durchführung einer BürgerInnenbefragung zur Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus in greifbare Nähe gerückt. Mehr als 2.000 SalzburgerInnen haben ih...
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(5.12.2007) Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer wirft der über eine Zweidrittelmehrheit verfügenden rot-schwarzen Regierungskoalition einen "sehr unverschämten Umgang" mit der Verfassung vor. Anlass ist vor allem die Schaffung des Asylgerichtshofes.
"Eine ganz...
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(5.12.2007) Wie eine Partei die sich in einem Formtief befindet, lassen nun die Kulturpolitiker Umfragen von Meinungsforschungsinstituten machen. Im aktuellen Fall zur europäischen Kulturhauptstadt Linz 09. Diese hat zur Folge, dass die Bevölkerung es ganz prima...
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(5.12.2007) Sergej Mironow bedrängt Kommunisten - In vielen Kommentaren zur Duma-wahl heißt es, als einzige Oppositionspartei sei "ausgerechnet" die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) in die Duma eingezogen. Die Kommunisten selbst sind hö...
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(5.12.2007) Klaus, KPÖ fordert Rücktritt von Justizministerin Maria Berger - Die vorweihnachtliche Monstersitzung des Parlaments soll heute unter anderem den Asylgerichtshof beschliessen. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ: "Der menschenverachtende Entwurf d...
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(5.12.2007) Ein Interview mit der Justizministerin, im Standard vom 5.12. 2007, gibt tiefe Einblicke in die Arbeitsweise dieser Regierung: Trotz offener Fragen stellt Maria Berger ihre Kritik am neuen Asylgerichtshof ein - im Interview erklärt sie, warum sie dem...
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(4.12.2007) Hermes Phettberg fällt nicht nur aus jedem Rahmen, er passt auch in keinen. Dass der radikale Querdenker, legendäre Talkmaster und Aktionist die Öffentlichkeit spaltet, kann in einem Land, das Außenseitern immer schon skeptisch gegenüber stand, nicht...
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