KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2007
Beschluss - Für ein linkes Nein zum EU-Vertrag!
(10.12.2007) 2005 scheiterte der Entwurf einer EU-Verfassung bei der Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden. Die Chance auf einen Neustart, auf ein Umdenken und die Entwicklung von Alternativen zum Europa der Konzerne, wie das die linken KritikerInn...Beschluss - Es ist genug für alle da! Steuerpolitische Forderungen der KPÖ
(10.12.2007) Der Kampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist ein zentraler Punkt jeder politischen Auseinandersetzung. Der für den fordistischen Kapitalismus jahrzehntelang übliche relative Konsens im Verteilungskampf wurde mit dem Übergang zum n...Beschluss - Zur Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen
(10.12.2007) Die KPÖ beschäftigt sich intensiv mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (bGEK), weil ein bGEK vor allem dreierlei leisten kann:
> Umverteilen, mittels veränderter Steuerpolitik.
> Umwälzen, das System der repressiven Soziallei...Beschluss - Flucht ist kein Verbrechen, Menschenrechte sind kein Gnadenakt
(10.12.2007) Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter verschärft. Auch in diesem Bereich brach...Die Prekarisierung der Demokratie
(10.12.2007) Die Tendenz ist eindeutig: Die sonst ständig streitenden Regierungsparteien verlängern einträchtig die Gesetzgebungsperiode des Nationalrates von vier auf fünf Jahre. Gleichzeitig forcieren maßgebliche Vertreter von SPÖ wie ÖVP ein Mehrheitswahlrecht...Beschluss - Jedem Menschen eine Stimme, jeder Stimme dasselbe Gewicht
(10.12.2007) Je größer das reale Demokratiedefizit, umso lauter werden auch in unserem
Staat die Forderungen nach Einführung eines Mehrheitswahlrechts, d.h. nach
einer Wahlgesetzgebung, die im Grunde auf ein Zwei-Parteien-System hinausläuft,
also auf ein System, das von zwei politisch konkurrierenden, gesellschaftlich
jedoch im Grunde gleich oder ähnlich orient...Vielfalt der Linken produktiv sichtbar machen
(9.12.2007) Der 34. Parteitag der KPÖ in Wien Donaustadt ging heute mit der Neuwahl des Bundesvorstandes zu Ende. Melina Klaus und Mirko Messner wurden als Bundessprecherin und Bundessprecher der KPÖ gewählt. Die Frauenstruktur der KPÖ hat Heidi Ambrosch zur neu...EU-Afrika Gipfel endet mit Rückschlag
(9.12.2007) Der Start einer "strategischen Partnerschaft" zwischen Afrika und Europa ist nicht verlaufen wie erhofft: Heftige Kontroversen prägten den am Sonntag zu Ende gegangenen EU-Afrika-Gipfel in Lissabon. Mehrere afrikanische Staaten drohten, die angestreb...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)