KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv März 2010

Arbeitende AlmosenempfängerInnen?

(18.3.2010)   Diesmal möchte ich mit meinen Kommentar dort beginnen, wo ich beim letzten Mal – am Fachingsdienstag – geendet habe: Beim "hohen Stelldicheins" des SP-Finanzsprecher Christoph Matznetter im heiligen Land Tirol und seiner etwas abstrus wirkenden Ford...

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Doppelstrategie zur Überwindung des Lohndumping

(17.3.2010)   Das ist Robert Misik zu verdanken, der auf Einladung von Andre Heller das „Märchen von der sozialen Hängematte“ widerlegt hat. Unter anderem verweis er auf eine Untersuchung der Salzburger Arbeiterkammer, aus der hervorgeht, „dass 50 Prozent der Besc...

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Bedarfsorientierte Mindestsicherung im Ministerrat abgesegnet

(16.3.2010)   Wie der orf meldet, hat die Regierung jetzt die Teile der Mindestsicherung, die den Bund betreffen, im Ministerrat beschlossen. Ausständig sind damit noch die Beschlüsse der Länder, um ein Inkrafttreten der Mindestsicherung mit 1. September zu ermögl...

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Prinzipiell: Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle statt Mindestsicherung

(16.3.2010)   Die erlebte Prekarisierung, der erlebte Gang aufs Sozialamt, die erlebte Arbeitssuche, die erlebte Suche nach Betreuungs- oder Pflegeeinrichtungen, die gelebte Planungsunsicherheit in befristeter Beschäftigung, die erlebte Bedrohung durch steigende A...

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Thema Mindestsicherung

(16.3.2010)   Hintergrundinformation Mindestsicherung: 12 Mal 744 Euro SPÖ und ÖVP einigten sich kürzlich auf die so genannte „Mindestsicherung“; sie soll im September 2010 in Kraft treten. Zuvor sind neben dem Nationalrat noch die Länder gefordert, die entsprec...

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Österreich - RAUS aus EURATOM.

(16.3.2010)   Laut Umfragen wollen 78 Prozent der ÖsterreicherInnen den Austritt Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und 81 Prozent lehnen die Finanzierung der EU-Atomindustrie durch Steuergelder Österreichs ab. Erklärtes Ziel von Euratom i...

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Abstellgleis oder Hauptstrecke?

(16.3.2010)   „Nettes Abstellgleis, Herr Hauser? “, so kommentiert der landespolitische Sprecher der KPÖ-Tirol, Josef Stingl, die routinemäßig zur Schau gestellte Distanzierung des Parteivorsitzenden von seinem Ultra-Rechtsaußen Königshofer. „Oder dient dieses ver...

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Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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