KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Abstellgleis oder Hauptstrecke?

(16.3.2010)

„Nettes Abstellgleis, Herr Hauser? “, so kommentiert der landespolitische Sprecher der KPÖ-Tirol, Josef Stingl, die routinemäßig zur Schau gestellte Distanzierung des Parteivorsitzenden von seinem Ultra-Rechtsaußen Königshofer. „Oder dient dieses vermeintliche Abstellgleis eigentlich etwa nur zur momentanen medialen Beruhigung, um ihn weiterhin als anonymen Drahtzieher in den Entscheidungen dieser Tiroler FPÖ einbinden zu können?“, fragt dazu Stingl. Denn immerhin sei ihr „Königstiger" weiterhin im Amt : In der Partei, im FPÖ- Landesparteivor­stand (!) und als Tiroler FPÖ-Nationalrat (!) Fragen an den obersten FPÖ-Führer Tirols stellt Stingl auch im Zusammenhang mit den vermehrten Unterschriften-Manipulationsver­dachtsmomenten bei FPÖ-Listen :

Fragen an den obersten FPÖ-Führer Tirols stellt Stingl auch im Zusammenhang mit den vermehrten Unterschriften-Manipulationsver­dachtsmomenten bei FPÖ-Listen :

  • Immerhin wurde beispielsweise laut Medienberichten bei den „Telfer Blauen“ einem Gemeindemitglied ohne sein Wissen im Zuge seiner Unterstützungser­klärung auch eine Zustimmung zur Kandidatur untergejubelt.
  • In Schwaz musste der FPÖ- Listenführer Edi Rieger mittels eidesstattlicher Erklärung einer älteren Frau die Unterschriften­fälschung von sieben Unterstützungser­klärungen wieder „korrigieren“.
  • In Reutte dürfte die FPÖ mit dem Wahlgesetz besonders locker umgehen: Ein Anwalt brachte im Vorfeld der Wahl Strafanzeige wegen Unterschriften­fälschung ein – Sein Mandant wurde einige Tage nach seiner Ablehnung einer Unterstützungser­klärung für die FPÖ auf das Gemeindeamt gerufen, weil man „seine" Schrift auf dem FPÖ-Papier nicht lesen könne. Außerdem fand sich u.a.eine junge Außerfernerin am Wahltag ohne ihre Zustimmung auf dem Wahlvorschlag der FPÖ in Reutte wieder!!!

„Was unternehmen sie als Tiroler Landeschef gegen die Verantwortlichen dieses versuchten Wahlbetruges, Herr Hauser? Bis jetzt habe ich dazu von ihnen kein Wort gehört“, erklärte Josef Stingl abschließend.

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