KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv April 2010
Bleibt Gemeinden der Schwarze Peter bei der Getränkesteuer?
(13.4.2010) Laut einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind die Ausgleichszahlungen des Bundes an die Gemeinden für die Rückzahlung von Getränkesteuer an den Handel nicht gesetzeskonform.
Der Gesetzgeber kann bis Jahresende eine Neuregelung dur...13. April 2010: Equal Pay Day!
(13.4.2010) Das ist länger als in vielen anderen Ländern auch außerhalb der EU! und in Österreich ging die Einkommensschere zwischen den Geschlechtern in den vergangenen Jahren noch weiter auf.
Als Ursachen werden oft Gründe angeführt, wie die folgenden: F...Widerstand im Haiderland
(12.4.2010) Für alle die den Film über Antischwarzblauaktivitäten noch nicht gesehen haben, gibt es jetzt nochmals die Gelegenheit, und zwar im Schikaneder (Margaretenstr. 24, 1040 Wien) bis 22.4. täglich um 19 Uhr. Kartenreservierung auf Spielplan Schikanederki...Euratom-Volksbegehren
(12.4.2010) Die KPÖ ruft zur Unterstützung des Volksbegehrens für den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag auf.
Österreich hat 1978 über Zwentendorf abgestimmt und damit die Inbetriebnahme des einzigen Kernkraftwerkes Österreichs verhindert. Spätestens ...BBT: Darf es ein bisschen mehr sein?
(12.4.2010) Rasche und effiziente Lösungen waren natürlich nicht erwünscht! Weder die österreichischen Verantwortungsträger, noch die Politik aus Brüssel wollten den Geldinteressen der Wirtschaft und denen der einflussreichen Lobby der Frächter im Wege stehen
..."Was den einen erlaubt ist, war anderen, also uns, verboten"
(11.4.2010) In einem Interview mit der deutschen Tageszeitung "Junge Welt" sprach Beil über den Handel zwischen realem Sozialismus und Kapitalismus und die angeblich verschwundenen Novum-Millionen.
Der Link zum Interview mit Gerhard Beil
Zum Thema siehe au...Die zornigen Frauen Tirols
(10.4.2010) Die zuständige Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf, zugleich geschäftsführende Gesellschafterin der Firma Frischauf-Bild war vor ihrem Amtsantritt Vizepräsidentin der Tiroler Wirtschaftskammer. Das ist für mich deshalb erwähnenswert, weil es wohl i...Bewegung für eine Wunschvorstellung
(9.4.2010) Nach einer Daumenpeilung der MIÖ setzt der Mittelstand aus allen Personen zusammen, die zwischen 70 und 150 Prozent des Medianeinkommens in der Höhe von 2.200 Euro pro Monat verdienen und damit angeblich die Hauptlast der Steuern tragen. Nach Selbstw...
Aktuelles:
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(21.6.2021)