KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv November 2012
Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!
(21.11.2012) 2010 hat der Wiener Bürgermeister Häupl (SPÖ) die Abschaffung der Wehrpflicht zum Wahlkampfthema gemacht. 2012 hat die Bundesregierung auf Zuruf des nö Landeshauptmannes Erwin Pröll (ÖVP) für 20. Jänner 2013 eine Volksbefragung darüber ansetzt.
Die ...Energiegrundsicherung höchst aktuell.
(21.11.2012) Auch beim Städtebund ist mittlerweile das brisante Thema Energiearmut angekommen.
Als die KPÖ bei ihrem Parteitag 2007 erstmals die Forderung nach einer Energiegrundsicherung erhob, war sie neben der Armutskonferenz noch ein ziemlich einsamer Rufer ...Endlich offiziell! Polizei handelte wieder einmal rechtswidrig!
(20.11.2012) April 2012. Im Zuge einer Demonstration gegen die Abschaffung des Bachelorstudiums Internationale Entwicklung müssen ca. 200 Aktivist innen ihre Daten bekannt geben, nachdem diese bis zu eineinhalb Stunden im Audimax von der Polizei festgehalten word...Neo-Nazi Konzert in Wien verhindern!
(19.11.2012) Am 21. und 22.11. will die Band "Death in June" ein Konzert im Wiener Club "Massiv" geben. Die Lieder und Symbolik der Band sind eng verwoben mit der Glorifizierung der "arischen Rasse", Geschichtsrevisionismus und der Leugnung des Holocausts.
"Deat...Flashmob gegen die gemeinsame Obsorge durch Gerichtsurteil!
(19.11.2012) Die Bedenken, die zahlreiche Organisationen dagegen in der Begutachtung vorgebracht haben, wurden nicht berücksichtigt. Die Plattform 20000 Frauen ruft daher zu einer Aktion vor dem Parlament auf: Wir werden zeigen, wohin richterlich angeordnete Geme...Grüne und SPÖ entdecken Ihr Herz für uns MieterInnen
(16.11.2012) Es ist fast wie im Schlaraffenland: Grüne und SPÖ entdecken plötzlich ihr Herz für uns MieterInnen. Können wir also von einer drastischen Umkehr der Politik von neoliberal zu sozial ausgehen oder geht es um Vorwahlgeplänkel?
Bei der letzten Press...Das heiße Eisen ELGA: Elektronische Gesundheitsakte
(15.11.2012) Ausgehen von Vorgaben auf europäischer Ebene wurde in Österreich zirka seit dem Jahr 2000 an rechtlichen Grundlagen und dem Aufbau tauglicher technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundheitsdaten im Informatikbereich gearbeitet. ...Das heiße Eisen ELGA
(15.11.2012) Die Speicherung und der Versand von Daten im Gesundheitssystem haben sprunghaft zugenommen. Seit 2000 wird im Auftrag der Bundesgesundheitskomission am Aufbau rechtlicher Grundlagen und technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundh...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)