KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2013
EL wählt Alexis Tsipras zum Kandidaten für das Amt des Präsideten der EU-Kommission
(16.12.2013) Es gibt zwei Vorgehensmöglichkeiten. Entweder wir beugen uns dem neoliberalen Status Quo und geben vor, dass die Krise mit recycelter Politik gelöst werden kann, oder wir marschieren in die Zukunft mit der einzigen Alternative, der einzigen Hoffnung...Change Europe - La Europa de Trabajo
(14.12.2013) Im Zentrum dieses Parteitags der EL steht das politische Dokument ( - hier in einer deutschen Arbeitsübersetzung ) sowie die Skizzierung eines Weges in ein verändertes Europa, welches nicht länger die Völker zu Knechten der neoliberalen Machthaber d...Elke Kahr: Von Wahlkampfversprechen ist wenig übriggeblieben
(14.12.2013) Leistbares Wohnen war ein wichtiges Wahlkampfthema. Von den großen Versprechen der Parteien ist im Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP aber nicht viel übriggeblieben.Besonders bedauerlich ist die Tatsache, dass es weiterhin keine festen Mietzinsober...Steuererhöhungen heißen nun "Indexanpassungen"
(13.12.2013) Die neue SPÖVP-Regierung wird, wie uns gestern verkündet wurde, keine Steuererhöhungen vornehmen, sondern lediglich Indexanpassungen durchführen.
Na dann - lassen wir uns von den Details des neuen Regierungsprogramms einfach mal überraschen....Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen
(13.12.2013) Im Aufruf, der auch als Flugblatt veröffentlicht wurde, heißt es u.a.:
"Menschenrechtsorganisationen, zivilgesellschaftliche Initiativen und kirchliche Gruppen stellen eklatante Verletzungen der Menschenrechte mitten in Europa fest.
Immer mehr..."Was an den Außengrenzen der europäischen Union passiert ist Mord"
(11.12.2013) Was an den EU-Außengrenzen passiert, ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte! Wenn wir es zulassen, dass Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Hunger fliehen und dafür ihr Leben aufs Spiel setzten, im Mittelmeer elendiglich ertrinken, machen wir...Europa geht anders
(11.12.2013) Ein vor dem Rat geleaktes EU-Dokument nennt erstmals explizit, was unter "Strukturreformen" zu verstehen ist: Einschnitte im Arbeitsmarkt, bei öffentlichen Dienstleistungen, beim Pensionssystem und in der Ausbildung. Damit wird jene Krisenpolitik aus...Gegen das Sterben an den EU-Grenzen
(11.12.2013) Initiiert hatte die Aktion, an welcher sich auch die KPÖ beteiligte, "Asyl in Not". Michael Genner von "Asyl in Not" und viele weitere Redner und Rednerinnen kritisierten in scharfen Worten die Politik Österreichs und der EU.
Dagmar Schindler, die...
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