KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Juli 2014
Erdrückende Beweislast
(26.7.2014) Beweis Nr. 1:
Ein Zivilpolizist und gleichzeitig ein Agent Provocateuer (denn warum wäre er denn zuvor sonst verhaftet worden - war er das mit dem Mistkübel - ach nein ist doch sicher ein anständiger Polizist - sicher nicht) hat möglicherweise aber ...Geahnt und befohlen
(25.7.2014) Fellner fordert dies obwohl er kurz darauf - im Kontrast zur reißerischen Cover-Story und seinem scharfen Kommentar - selbst festhält: "Niemand behauptet, daß Putin den Abschuß der MH17 befohlen oder geahnt hat. Aber er ist verantwortlich wie ein "Za...Antifaschismus darf nicht kriminalisiert werden!Urteil - Josef S. - Presseaussendung der Grünen und der Kommunistischen Partei Oberwart
(24.7.2014) Der Ausgang des Prozesses gegen Josef S. am vergangenen Dienstag löste auch innerhalb der Oberwarter Regionalpolitik Unverständnis und Fassungslosigkeit aus.
Die Verurteilung ist aus Sicht der Grünen Oberwart und der Kommunistischen Partei Oberwar...OGH-Entscheidung zu Netzsperren ist Blödsinn
(23.7.2014) Zach: "Die Rechte der Kulturschaffenden sind eine Sache und da gibt es auch in Österreich enormen Verbesserungsbedarf - vor allem auch was die Entlohnung von Kulturschaffenden durch die AKM betrifft."
Netzsperren, so Zach, "sind aber ein Einfalls...Die neue Rechtssprechung: Im Zweifelsfall schuldig auch ohne Beweise
(23.7.2014) Das Urteil: 12 Monate 8 Monate davon auf Bewährung. Die Verteidigung hat sich Bedenkzeit erbeten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Josef wird nun Wien verlassen und mit seiner Familie heim nach Jena fahren.
Für AntifaschistInnen bedeutet...Hans Landauer ist verstorben
(22.7.2014) Das DÖW, die Vereinigung österreichischer Freiwilliger in der Spanischen Republik 1936-1939 und die KZ-Gemeinschaft Dachau verlieren mit ihm einen unersetzlichen Weggefährten. Die Trauerfeier findet am Freitag, den 25. Juli 2014 um 15.00 Uhr auf dem ...Petition für Anspruch auf Wochengeld bei geringfügiger Beschäftigung
(20.7.2014) Der Mutterschutz tritt acht Wochen vor dem geplanten Geburtstermin in Kraft und endet nach acht bis zwölf Wochen nach der Geburt, dass sind mehr als 4 Monate und in vielen Fällen auch 5 Monate. Da geringfügig beschäftige Frauen nur unfallversichert s...Schluß mit dem Krieg
(17.7.2014) Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte verdeutlicht, dass die rechten bzw. die religiös und rassistisch aufgeladenen Kräfte auf beiden Seiten des Nahost-Konflikts aus machtpolitischen Überlegungen an keiner friedlichen Lösung im Sinne einer dauerhaften...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)