KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Februar 2017
Kärnten - Deutsches Land?
(14.2.2017) Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ,
erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und
Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige
Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die
Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des
Ar...Der Fall Schwechat – Blaupause für die Klimapolitik?
(11.2.2017) Viel diskutiert und leidenschaftliche bekämpft: Die geplante, dritte
Landebahn für den Flughafen in Schwechat. Für die künftigen BetreiberInnen
und die Politik sollte die neue Piste den Standort attraktiver machen, die
lokale Wirtschaft ankurbeln und dadurch auch Arbeitsplätze schaffen – das
übliche Argument. Am 9. Februar 2017 gab das Bundesverwal...Marxistisch-Kommunistische Ideen sind auch heute noch relevant
(9.2.2017) Nach der Grazer Wahl fragt W24 – Das Stadtfernsehen nach, was die KPÖ in
Wien für Themenschwerpunkte hat und ob die Ideen der KPÖ Zukunft haben. Zum
Nachhören das ausführliche Interview mit Didi Zach, Landessprecher der
KPÖ-Wien in W24: „Vorbild Graz, Was tut die KPÖ in Wien?“
W24: „Wie geht es mit der KPÖ weiter – Themen gibt's genug …“
Didi Zach...FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!
(9.2.2017) Die Entwicklung in Graz nach der Gemeinderatswahl ist von grundsätzlicher
Bedeutung für alle fortschrittlichen Menschen in Österreich, unabhängig davon
ob man alle Positionen der KPÖ (Steiermark) teilt oder nicht.
Wenn der KPÖ Graz, Elke Kahr das Wohnressort entzogen wird, ist das direkt auf
die Zerstörung eines derzeitigen Musterbeispiels für konk...Graz: KPÖ erreicht zweites Stadtratsmandat
(6.2.2017) Nach Auszählung der Wahlkartenstimmen ist es fix: Die KPÖ erhält
ein zweites Stadtratsmandat und hält nun zwei von sieben
Stadtratssitzen – und zwar auf Kosten der SPÖ, die ihr bisher
einziges verloren hat.
„Das Wahlresultat wird ja immer besser“, kommentiert Bundessprecher Mirko
Messner das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom vergangenen ...Regierungsprogramm untergräbt Frauenpositionen
(6.2.2017) Das „neue“ Regierungsabkommen verpflichtet sich einmal mehr einer
Umverteilungslogik von unten nach oben statt umgekehrt. Heidi Ambrosch,
Frauenvorsitzende der KPÖ kritisiert: „Diese Logik für Frauen und
eigenständige Existenzabsicherung neuerlich einen wesentlichen Rückschritt!“
Der Österreichische Frauenring mit über 40 Mitgliedsorganisationen v...KPÖ Graz gewinnt tausende Stimmen dazu und hält den zweiten Platz
(5.2.2017) (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der
ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis:
„Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der
KPÖ-Gemeinderatsfraktion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise
belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht
(4.2.2017) Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort |
Petition von SOS Mitmensch
„Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer
Einschränkung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts sind beschämend.
Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinandersetzungen erkämpft und
sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)