KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?
(23.6.2017) Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage
verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen
Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung)
nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind.
Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium, d...SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten
(14.6.2017) Seit heute ist es also so gut wie fix. HC Strache wird nach dem 15. Oktober
auf jeden Fall mit im Regierungs-Boot sitzen. Denn der SPÖ-Parteivorstand hat
die FPÖ für „regierungsfähig“ erklärt. Mit hart rechter Schlagseite
droht uns eine stramme Brise Sozialabbau und Hetze gegen Arme und
AusländerInnen.
Per Mitgliederbefragung nach der Wahl will di...Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"
(6.6.2017) Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der
Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen
Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten
Wähler_innentäuschung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des
KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich.
Die als Ablenkung lancierte Var..."Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen
(12.5.2017) Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von
der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene
Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst
rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag
an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsregierung...Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen
(4.5.2017) Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief
Solidarität
ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft
In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen
„Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke
Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein
direkte...Massenprotest gegen Orbán
(12.4.2017) Viktor Orbán und seine Partei, die Fidesz, sitzen seit 2010 in Ungarn an
den Schalthebeln der Macht. Die Politik von Fidesz ist einfach: suche und finde
einen Feind (die EU, Kommunisten, NGOs oder George Soros bieten sich an) und
würze die Sache mit einer Prise staatlich kontrollierter Korruption,
Nationalismus und Populismus.
Jüngst präsentierte ...Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht
(4.2.2017) Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort |
Petition von SOS Mitmensch
„Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer
Einschränkung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts sind beschämend.
Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinandersetzungen erkämpft und
sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...Kein Paket für gute Laune
(31.1.2017) Letztlich kann es auch Minister Sobotka nicht schwergefallen sein, das Update
des Koalitionspaktes – sprich „Arbeitsprogramm der Bundesregierung
2017/2018“ – zu unterschreiben. Hat sich doch bei den Inhalten seine ÖVP
voll durchgesetzt.
In dem 36-Seiten-Papier entfallen von 76 Punkten und Unterpunkten 29 auf die
Wirtschaft und 25 auf die Sicherheit...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)