KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Neutraler NATO-Adabei
(26.10.2016) Kommentar zum 26. Oktober 2016 von KPÖ-Bundessprecher Dr.
Mirko Messner
Der 27. April wäre die „logische“ Wahl für den Nationalfeiertag
gewesen, doch hatten sich Parlament und Regierung im Jahre 1965 für den
26. Oktober entschieden, in Anbindung an den Beschluss des
Bundesverfassungsgesetzes über die österreichische Neutralität im Jahre
1955. Der...GLB: KöSt-Senkung ist beinharter Klassenkampf
(19.10.2016) Als beinharten Klassenkampf auf Kosten der Lohnabhängigen bezeichnet Joses
Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB
(GLB), das Vorhaben von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die
Körperschaftssteuer von derzeit 25 auf 20 Prozent zu senken. Damit würden
die Kapitalgesellschaften auf einen Schlag um satte 1,..."Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern."
(17.10.2016) Freitag, 14. Oktober 2016: Das SPÖ-Präsidium gibt grünes Licht für CETA.
Vergessen ist die Mitgliederbefragung, in welcher sich über 90 Prozent der
teilnehmenden SPÖ-Mitglieder klar gegen CETA ausgesprochen haben, vergessen hat
Kanzler Kern sein Statement vom September, wo er erklärte: „Diese
Freihandelsabkommen bringen unter dem Deckmantel des Fr...Pühringer als Steigbügelhalter für Rechtsextreme
(12.10.2016) Zum Bettvorleger der FPÖ degradiert LH Josef Pühringer sich und seine
Partei mit seiner Haltung, trotz massiver Proteste die landeseigenen
Redoutensäle für den rechtsextremen Kongress „Verteidiger Europas“ am
28./29. Oktober 2016 in Linz zur Verfügung zu stellen.
„Es ist eine Schande, wenn die ÖVP als eine der drei Gründerparteien der
einem antifa...Scharfe Kritik von Attac am CETA-Schlingerkurs von Kern
(10.10.2016) Mit CETA geht eine „massive Machtverschiebung zugunsten global agierender
Konzerne und zulasten der demokratischen Mitbestimmung“ einher. Diese korrekte
Analyse stammt von Bundeskanzler Christian Kern. Nun soll eine von der
EU-Kommission vorgelegte „Zusatzerklärung“ seine Bedenken aus dem Weg
räumen. Das Problem dabei: Rechtsexperten sehen keinerle...Solidarität mit den Frauen in Polen und Irland
(28.9.2016) Das EU-Land Polen strebt eine weitere massive Verschärfung seines
Abtreibungsrechts an – ein legaler Schwangeschaftsabbruch wäre laut einer
Regierungsvorlage in Zukunft nur noch möglich, wenn eine unmittelbare
Lebensgefahr für die Schwangere besteht. Kinder, die bei einer Vergewaltigung
oder in Inzestfällen gezeugt werden, müssten dann von den Fra...GLB: Wirtschaft hat keine Lösungskompetenz für Beschäftigung
(3.8.2016) „Es ist schon bemerkenswert, wie zynisch sich die Verfechter der „freien
Marktwirtschaft“ abputzen, wenn es um die Bewältigung der Arbeitslosigkeit
geht“, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher
Linksblock im ÖGB (GLB).
Werden einerseits stets staatliche Regelungen oder Eingriffe in die
Wirtschaft heftig kritisiert u...Für ein zentrales Wahlregister
(9.7.2016) Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Wiederholung der Stichwahl
zur Wahl des Bundespräsidenten wurde eine Reihe von Vorschlägen zur Reform des
Wahlrechts gemacht.
Der Innenminister kündigte an, ein zentrales Wahlregister einzurichten. Man
fragt sich: Warum erst jetzt? Gibt es denn nicht auch ein zentrales
Melderegister? So nebenbei kon...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)