
(4.7.2016) München, 02.07.2016 (KAP) Der frühere KPÖ-Parteichef Walter Baier hat die
Christen in Europa ermutigt, keine Angst vor der Säkularisierung zu haben.
„Was die letzten Sinnfragen betrifft, sind wir einander näher als wir denken,
es geht um Menschsein in Fülle“, sagte der Koordinator des Bildungsnetzwerks
„transform! Europe“ der Europäischen Linken na...
...mehr

(2.7.2016) Nicht wegen Manipulationen, sondern aufgrund aufgefundener Formalfehler hat
der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun also die gesamte
Bundespräsidenten-Stichwahl aufgehoben.
Die
Begründung des VfGH besteht aus zwei Teilen: Die Rechtswidrigkeiten bei der
Durchführung der Briefwahl in 14 Wahlbezirken (nicht Manipulation wurde
aufgedeckt, sondern Forma...
...mehr

(20.6.2016) Die linken Kräfte in Österreich haben Anfang Juni einen neuen Anlauf zur
politischen Zusammenarbeit gewagt. Der Auftakt ist größtenteils geglückt. Ein
Bericht von Leo Furtlehner.
1.300 angemeldete und tausend teilnehmende Menschen bei der Aktionskonferenz
am 3./4. Juni 2016: Das kann als der seit langer Zeit mit Abstand gelungenste
Versuch einer n...
...mehr

(7.5.2016) Wir erleben eine beispiellose Flüchtlingskrise. Noch nie sind so viele
Menschen nach Österreich gekommen – wird behauptet.
Tatsache ist: Österreich hat in früheren Krisen bedeutend mehr Flüchtlinge
aufgenommen. 2015 wurden in Österreich 90.000 Ansuchen auf Asyl gestellt. Im
Vergleich dazu kamen in den Jahren 1956/57 rund 180.000 Menschen aus Ungar...
...mehr

(3.5.2016) Gestern hat Greenpeace geheime Unterlagen zu den Verhandlungen über das
Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU veröffentlicht. Die USA
haben die Veröffentlichung der „TTIP Leaks“-Dokumente über den Stand der
Verhandlungen über das Freihandelsabkommen kritisiert. Sie seien
„irreführend“. Das Abkommen werde die Standards zum Schutz der ...
...mehr

(1.5.2016) Nachfolgend die komplette Rede von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner am
1. Mai 2016 vor dem Parlament in Wien.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
Das muss man sich einmal vorstellen: wird Norbert Hofer Präsident, dann hat
die österreichische Bundesregierung bei einem Deutschnationalen anzutanzen und
ihre Abdankung anzub...
...mehr

(27.4.2016) Das Endergebnis des 1. Wahlgangs zur Bundespräsidentenwahl 2016 und
insbesondere die 35 Prozent, die der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bundesweit
erhalten hat, stimmen nachdenklich. Nichtsdestotrotz erachte ich einige
Anmerkungen zu den Wahlergebnissen und zur Frage der Wahlmotive als
notwendig.
Laut der Wahltagsbefragung
von ISA/SORA im Auftrag des...
...mehr

(25.4.2016) KPÖ-Bundessprecher Messner zur ersten Runde der
Bundespräsidentschaftswahl
Der Sieg des FPÖ-Kandidaten in der kommenden Stichwahl kann verhindert
werden, und zwar durch möglichst viele zusätzliche Stimmen für Alexander Van
der Bellen. Dazu müssen auch die KommunistInnen beitragen. Der sich im Ergebnis
der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl m...
...mehr