
(5.2.2017) (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der
ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis:
„Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der
KPÖ-Gemeinderatsfraktion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise
belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...
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(31.1.2017) „Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA ist beachtlich
und erfreulich“, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum vorläufigen
Endergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP/CETA“.
Mehr als 560.000 Menschen haben das Volksbegehren im Einleitungsverfahren
und in der Eintragungswoche unterstützt. Das Parlament dürfe diese nicht
ig...
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(7.12.2016) Das Parteiengesetz führt nicht zu transparenten Parteifinanzen,
gefährdet aber Kleinparteien existenziell. Die KPÖ hat daher eine
Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof
eingebracht.
(Wien, KPÖ-Pressedienst, 7.12.2016) – Die KPÖ erachtet das Ziel
umfassender Transparenz bei der Parteienfinanzierung als demokratiepolitisch
wichtig, das ...
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(4.12.2016) Deutschnationaler Reaktionär verhindert, kein Ende des
Rechtsrucks
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf
das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der
Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der
deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diese...
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(25.10.2016) Als besorgniserregend bezeichnet Leo Furtlehner,
KPÖ-Landessprecher in OÖ und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, anlässlich
des diesjährigen Nationalfeiertages die aktuellen Entwicklungen der
österreichischen Sicherheitspolitik. Statt auf die 1955 im Nationalrat von
ÖVP, SPÖ und KPÖ gegen die Stimmen des FPÖ-Vorläufers VdU beschlossene
immerwährend...
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(15.9.2016) Lösung der größten globalen Probleme braucht neuen
Regionsschutz – Aufruf zur Beteiligung an den Demonstrationen gegen
internationale Handelsabkommen am Samstag, 17.9. in Österreich.
Handelsabkommen wie TTiP und CETA dienen den Interessen der großen,
international aufgestellten Konzerne. Jedes dieser Abkommen verschärft in der
Wirkung die Probleme...
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(20.7.2016) Sigi Maron wird der österreichischen Linken
fehlen
Tief betroffen zeigte sich KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner über den Tod
von Sigi Maron: „Sigi Maron hinterlässt eine tiefe Lücke in der
österreichischen Linken. Mit seinen sozialkritischen Liedern hat er
Generationen von Linken bestärkt, gegen Fremdenfeindlichkeit, Krieg, Sexismus
und Ausbeutung...
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(13.7.2016) Das „Bildungszuckerl“ der Regierung – 750 Millionen Euro für
Ganztagsschulen, je 100 Millionen Euro für Fachhochschulen und Forschung sowie
50 Millionen Euro für eine Bildungsstiftung – darf nicht davon ablenken,
dass damit ein gewaltiger Liebesdienst für die keineswegs notleidenden Banken
verbunden ist, kritisiert Leo Furtlehner, Landessprecher de...
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