Beim ORF flutscht's nicht richtig!

Von Josef Stingl (19.11.2010)

Sie seien „unabhängig“! – So behaupten ziemlich alle Medien.

Jedoch weiß jedeR JournalistIn, dass dem nicht so ist, und nur jene Inhalte an die Öffentlichkeit gelangen, die sich mit den privaten Interessen des Herausgebers in Einklang bringen lassen. Kein Wunder! – Sind doch beinahe alle Medien in privater Hand; und deren Eigentümer wollen eben nur ihr Süppchen kochen sehen …

Ja, beinahe alle Medien: Eine Rundfunkanstalt stemmt sich seit Jahrzehnten gegen eine Privatübernahme: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – ORF.

Wer jedoch leichtgläubig annimmt, dass diese staatliche Sendegemeinschaft jene Freiheit und Unabhängigkeit genießt, die sie vorgibt inne zu haben, der irrt gewaltig!

Zur Erinnerung: Nach jedem Regierungswechsel wettern alsbald die jeweilig abgewählten Oppositionsparteien gegen die mittlerweile schon routinemäßig getätigten „Umfärbe“-Aktionen im österreichischen Staatsfunk. Und geben damit unausgesprochen zu, dass auch in ihrer Regierungszeit der ORF parteipolitisch missbraucht wurde 

Das ist auch jetzt nicht anders!

Ich erinnere: Im August 2006 wurde die – der ÖVP nahestehende – ORF-Generaldirektorin Monika Lindner mit einer Neuwahl vom SPÖ nahestehenden Alexander Wrabetz abgelöst. Interessant dabei ist, dass im sogenannten „Stiftungsrat“ die „Freundeskreise“ der SPÖ, der Grünen, der FPÖ und jene des BZÖ für Wrabetz stimmten. Ebenso interessant: Wrabetz ist in einem, politisch der FPÖ nahestehenden Elternhaus aufgewachsen! (Sein Vater war in den 70iger Jahren immerhin der offizielle FPÖ-Parteianwalt …) Erst in seiner Studienzeit fand Wrabetz jun. Kontakt zur SPÖ. Er organisierte in Folge den Vorzugsstimmen­wahlkampf für Josef Cap, der bekannter Weise schon sehr lange Zeit Klubobmann, und damit einer der wichtigsten Entscheidungsträger in der SPÖ ist.

Zurück zum ORF:

Wrabetz versprach bei seinem Antritt als ORF-Chef die „größte Programmreform in der Geschichte des ORF“. Aber seine Vorhaben „flutschten“ einfach nicht so richtig: Die neuen Programmformate stellten sich immer wieder als unwirksame Flops

heraus.

Und auch im „Aktuellen Dienst“ kam es immer wieder zu Problemen: Der „aufmüpfige“ Elmar Oberhauser sorgte (wahrscheinlich nicht immer unbegründet) intern für Zorres. Was vor wenigen Tagen im Stiftungsrat zu seiner Abwahl als Informationsdi­rektor führte. Richtig geraten! Wieder einmal mit den Stimmen der sozialistischen und grünen „Freundeskreise“, FPK und BZÖ enthielten sich diesmal – allerdings zu Gunsten dieser Abstimmung.

Trotzdem kommt der ORF immer noch nicht zu seiner (wohlverdienten?) Ruhe. „Oberhausers Geist“ schwirrt nach wie vor am Küniglberg umher: In einem offenen Brief prangern jetzt namhafte RedakteurInnen die parteipolitische Einflussnahme auf das wichtigste ORF-Gremium, den Stiftungsrat, an!

Und auch ein Abhörskandal trägt nicht gerade zu einem geordneten Alltag bei: Ausgerechnet der grüne Kommunikationschef Pius Strobl gab anscheinend den Auftrag zum Mitschneiden interner Gespräche zwischen ORF-Direktoren Warum und wozu wohl?

Angenommen, die Regierungsparteien würden diese Kritik am ORF-Stiftungsrat überraschenderweise ernst nehmen, und dem ORF endlich auch in der Praxis seinen vom Gesetz vorgeschriebenen Auftrag zur politischen Unabhängigkeit zuerkennen – wäre dann alles in Ordnung?

Sicherlich nicht! – Ich erinnere beispielsweise an die einseitigen und volksfernen Wahl- und Wahlkampfberichter­stattungen in der nicht-etablierte WahlwerberInnen mundtot bleiben und unter den Tisch fallen. Letztes Beispiel die Wahl in Wien: Am Podium der diversen ORF-Gesprächsrunden durften nur die im Landtag vertreten Parteien und das BZÖ – mit der fadenscheinigen Erklärung eine Parlamentspartei zu sein – an dieser öffentlichen Diskussion ihre Sicht der Dinge kundtun. Unter anderem wurde die KPÖ (die nicht nur eine wienweite Kandidatur geschafft sondern bei der vorangegangen Wahl mehr Stimmen als das BZÖ erreichen konnte) von der Diskussion ausgeschlossen.