KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Österreich muss VETO gegen die Finanzspritze für Atomlobby einlegen!

Von EURATOM-Volksbegehren (26.5.2010)

Tausende ÖsterreicherInnen haben bereits die Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens unterschrieben!

Wien (OTS) – 1.400 Millionen Euro – ZUSÄTZLICH! – braucht die Atomlobby!

„Die europäischen Forschungsminister werden morgen über die weitere Finanzierung des Atomforschungsre­aktors ITER verhandeln: Klar ist, dass zusätzliche 1.400 Millionen EURO – allein aus Europa! – für die Atomforschung gebraucht werden! Und Österreich wird – als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM – ebenfalls kräftig zur Kassa gebeten werden!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_obe­roesterreich.

Österreich muss VETO gegen die Finanzspritzen für die Atomlobby einlegen! EURATOM-Volksbegehren – JETZT am Gemeindeamt/Ma­gistrat unterschreiben!

„Tausende ÖsterreicherInnen haben bereits Unterstützungser­klärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens, in dem der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt wird, unterschrieben: Österreich muss morgen ein VETO gegen die weitere milliardenschwere Stützung der Atomlobby einlegen! 81 Prozent der ÖsterreicherInnen sind gegen die Stützung der europäischen Atomlobby mit österreichischen Steuergeldern!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Es ist gerade in Krisenzeiten und angesichts allgemeiner Einsparungen inakzeptabel, dass zusätzliche unbezifferbare hunderte Millionen an österreichischen Steuergeldern an die europäische Atomforschung fließen sollen!“, so Egger und Schweiger. „Zusätzlich zu den im Jahr 2007 im 7. EU-Atomforschungspro­gramm bereits bewilligten 2.751 Millionen Euro werden nun weitere 1.400 Millionen Euro gebraucht! Mit ITER, einem reinen Forschungsreaktor zur Kernfusion, ist aber keine kurz- und mittelfristige Energieversorgung zu gewährleisten. Im Gegenteil: Milliarden an öffentlichen Investitionsmit­teln, die für rasch und solid verfügbaren Strom aus erneuerbaren Energien fehlen, werden unwiederbringlich verprasst! Das ist auch der Grund, warum ein Kredit als Zusatzfinanzierung – beispielsweise über die Europäische Investitionsbank – nicht in Frage kommt, da laut EU-Kommission keine Aussicht auf Rückzahlung besteht! Und auch die langfristigen Erfolgsaussichten der Kernfusion sind mehr als fragwürdig: Wird doch seit Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts spekuliert, man würde in 50 Jahren unermesslich viel Energie damit erzeugen können. Und heute – im Jahr 2010 – gilt die Spekulation noch immer: in 50 Jahren wäre es wohl soweit “

EURATOM-Volksbegehren – Unterstützungser­klärungen liegen noch bis 30. JUNI auf! www.euratom-volksbegehren.at

„Der offenbar ungezügelte Finanzbedarf der Atomlobby stößt den ÖsterreicherInnen sauer auf und wird sicherlich wieder tausende dazu bewegen, auf dem Gemeindeamt und den Magistraten die Unterstützungser­klärungen für das EURATOM-Volksbegehren zu unterschreiben! Die Unterstützungser­klärungen liegen noch bis 30. Juni auf allen 2.357 Gemeindeämter­n/Magistraten österreichweit auf! Unterschreiben dürfen alle ÖsterreicherInnen ab dem 16. Lebensjahr!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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