4. Internationale Woche des Grundeinkommens 19. – 25.9.2011

Von BIEN Austria (20.9.2011)

Rund 100 Veranstaltungen – Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa als Alternative zu Armutsverwaltun­gsprogrammen

Die „4. Internationale Woche des Grundeinkommens“ findet vom 19. bis zum 25.9. 2011 mit dem inhaltlichen Fokus auf „Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“ statt. In Deutschland und Österreich gibt es rund einhundert Veranstaltungen und Aktionen, davon über 25 in Österreich: Diskussionen, Workshops, Lesungen, Theater- und Filmvorführungen, Ausstellungen u.a.m. Die zahlreichen Events werden von unterschiedlichen VeranstalterInnen organisiert: regionalen Grundeinkommens-Initiativen, NGOs oder etwa Bildungseinrichtun­gen. In Österreich wird diese Woche vom Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria und der ATTAC Inhaltsgruppe Grundeinkommen koordiniert. Eine Übersicht über die Veranstaltungen und Aktionen findet sich auf der Website der Woche des Grundeinkommens sowie für Österreich auf www.grundeinkommen.at .

Europa ist gespalten: Einer wachsenden Zahl von Menschen sind selbst die grundlegenden Bedürfnisse verwehrt. Eine Teilhabe am politischen, sozialen und kulturellen Leben ist ihnen nicht möglich. „Die ungleiche Verteilung wird zum wachsenden Problem. Die Regierungen beschränken sich vielfach auf Armutsverwaltung in Form von Mindestsicherun­gspolitik. Die zum Einsatz kommenden Modelle sind weder Armut bekämpfend, noch Teilhabe sichernd und vielfach diskriminierend, stigmatisierend und repressiv“, heißt es von Seiten der die Woche des Grundeinkommen koordinierenden Grundeinkommens-Netzwerke und ATTAC-Gruppen.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist in den europäischen Gesellschaften angekommen. Kapitalismuskri­tische Initiativen, kirchliche Organisationen, Erwerbsloseni­nitiativen wie auch Personen aus der Wirtschaft treten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Wie aktuelle Beispiele in mehreren Ländern zeigen, gibt es auch verstärkt Unterstützung und Diskussionen der Idee in den Gewerkschaften und politischen Parteien. In Frankreich wird neben anderen ein Vorschlag für ein „revenu citoyen“ diskutiert, den Dominique de Villepin, möglicher Kandidat im französischen Präsidentschaf­tswahlkampf 2012, eingebracht hat.

„Die Beschlüsse des Europäischen Parlamentes signalisieren ein Interesse, das bedingungslose Grundeinkommen als mögliche Option der EU im Grundrechtsbereich näher zu untersuchen. Mit der langsamen Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit (Stichwort: Europäische Bürgerinitiative) ergeben sich neue Chancen, das Thema Grundeinkommen europaweit verstärkt ins Spiel zu bringen“, so die KoordinatorInnen. Es gibt jetzt bereits die Möglichkeit, die Einführung eines bedingungslosen, die Existenz- und Teilhabe sichernden Grundeinkommens in Europa im Vorgriff auf eine mögliche Europäische Bürgerinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen persönlich zu unterstützen.

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria