KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Das schwarz-blaue Schreckgespenst

(17.9.2013)

Die SPÖ bemüht mal wieder das „schwarz-blaue Schreckgespenst“. In Wien plakatiert die SPÖ `Wer Wien liebt, schützt es vor Schwarz-Blau´. Und Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Faymann zauberte am Sonntag in einem Interview in der Tageszeitung „Österreich“ einmal mehr `die rechtskonservative Wende´ aus dem Hut, obwohl eine solche Option vom Wahlresultat her mit großer Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird.

Mit einem Trick wird aber – zumindest für Faymann – das Unmögliche möglich. Eine Koalition aus ÖVP, FPÖ und Stronach, so Faymann auf Nachfrage, wäre zu befürchten.

ÖVP-Chef Spindelegger schließt zwar eine Koalition mit der FPÖ nicht dezidiert aus. Doch zugleich hat Spindelegger bereits mehrmals kundgetan, dass zu den Grundlagen einer Koalition die Bejahung der Europäischen Union und des Euro zählt – womit eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, die beides vehement ablehnt, sich praktisch in Luft auflöst.

Dass sich in der ÖVP zudem wer findet, der auf Bundesebene mit dem unberechenbaren Egozentriker Stronach eine 3er-Koalition eingehen will, kann ebenfalls bezweifelt werden. Und auch Frank Stronach hat kürzlich in einem Radio-Wien Interview dargelegt, dass er sich eine Koalition mit der FPÖ nicht vorstellen kann. Stronach wörtlich: die „FPÖ ist für mich zu rechts.“

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