Zach (KPÖ): "Frau Glawischnig, wo leben Sie?"

Claudia Klimt-Weithaler, Landtagsabgeordente der KPÖ-Steiermark (links), Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien (mitte), Christiane Maringer, Stadträtin der Liste Baum in Purkersdorf (rechts)

(23.9.2013)

Am 26. September haben die gewählten Parlamentsparteien (sowie die nicht gewählte Truppe um Millionär Stronach) bei der „Elefanten-Runde“ im ORF nochmals Gelegenheit für sich zu werben und Versprechungen zu lancieren – hunderttausende Interessierte werden zusehen.

Am Samstagabend verkündeten SPÖ und ÖVP nun aber, dass Faymann und Spindelegger sich der Konfrontation nicht stellen werden. Die Opposition tobt.

Hatsche Strache „ortet einen demokratiepoli­tischen Skandal der Sonderklasse“ und Feigheit des Kanzlers und des Vizekanzlers. Und auch Eva Glawischnig kritisiert die Diskussionsver­weigerung als „eine Einschränkung demokratischer Entscheidungsmöglichke­iten für die BürgerInnen.“

Der ORF komme mit der Elefantenrunde seinem „Informationsau­ftrag als öffentlich-rechtlicher Sender nach, was zu begrüßen ist“, so Glawischnig, die davon ausgeht, dass Faymann und Spindelegger für ihre Demokratiever­weigerung am Wahltag die Rechnung präsentiert bekommen.

Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ und Landessprecher der KPÖ-Wien, fragt sich angesichts der Heuchelei von Glawischnig, wo diese lebt. Zach: „Wenn der ORF seinem öffentlich-rechtlichem Informationsauftrag nachkommen würde, dann müssten KPÖ, Neos und Piraten zu allen Wahl-Konfronationen und auch zur Elefantenrunde eingeladen werden, da alle 3 Parteien es, trotz schikanöser Hürden, geschafft haben, bundesweit am Stimmzettel zu stehen. Wenn jedoch Nicht-Parlamentsparteien vom ORF systematisch ausgegrenzt und mit Sonderrunden am Sonntag vormittag eingekauft werden sollen, dann hat dies mit der Respektierung demokratischer Mindeststandards rein gar nichts zu tun.“

Zach weiters: „Wer sich, so wie die Grünen und die SPÖ, nicht für die gleichberechtigte Teilnahme aller bundesweit kandidierenden Parteien in der ORF-Wahlberichter­stattung einsetzt, der sollte nicht Demokratiever­weigerung beklagen, sondern lieber schweigen.“