KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Ehrenhauser in der ZIB2: Strache ist ein Hassprediger
(5.3.2014)
Europa Anders ist "eine Wahlallianz. Und wir haben einen gemeinsamen Grundkonsens. Und dieser Grundkonsens ist, dass wir eintreten für eine faire Verteilung von Chancen, von Vermögen, von Ressourcen und von Informationen. Auf diesen gemeinsamen Grundkonsens aufbauend haben wir ein gemeinsames Programm beschlossen. Wo wir sagen: Schluss mit diesen Bankenrettungen. Für uns sind die Menschen systemrelevant.
Aber nicht die Banken. Wir wollen diesen postdemokratischen Exekutivföderalismus in Europa etwas entgegensetzen. Wir wollen den Menschen vor Lampedusa die Hand reichen. Wir wollen nicht mehr, dass wir sie ertrinken lassen. Wir stehen für eine aktive Friedenspolitik und für eine aktive Neutralitätspolitik. Und wir wollen endlich Schluss machen mit diesem Überwachungsstaat. Wir wollen endlich, dass es wieder vertrauensvolle Beziehung gibt zwischen Bürger und Staat. Und diese Gemeinsamkeiten stehen natürlich im Vordergrund. Natürlich ist EUROPA anders ein sehr buntes Bündnis. Ja, es ist ein offenes Bündnis, da kann jeder mitmachen. Aber: Faktum ist, es muss anders werden, damit es gut wird."
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