POSITIONEN & THEMEN
(6.2.2014)
Anders (Europa anders – KPÖ, Piratenpartei, Wandel, Unabhängige) wird am 25. Mai am Stimmzettel stehen.
Präsentiert wurden neben dem Namen die inhaltlichen Kernpunkte und die nächsten Schritte, wobei insbesondere auf den Programmprozess und den gemeinsamen Gründungskonvent am 1. März verwiesen wurde.
Der Wiener Landessprecher der KPÖ, der als Vertreter der KPÖ am Pressegespräch teilnahm, erklärte u.a.: „Warum die KPÖ für die Wahl-Allianz ist? Die Antwort in einem Satz. Weil ein demokratisches, ein soziales, ein friedliches, ein ökologisches – also ein anderes Europa – dringendst notwendig ist.“
Zach verwies auf Statistiken, die zeigen, dass Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut in Europa immer mehr zur Normalität werden, während der Reichtum einiger weniger wächst.
Verantwortlich für diese Entwicklung seien, so Zach, die neoliberalen Ideen und Praktiken von „Barroso, Merkel & Co“. Und daher brauche es einen radikalen Kurswechsel in Europa. "Ein anderes Europa ist dringendst notwendig – dazu braucht es ein anderes politisches Kräfteverhältnisse in der EU. Dazu wollen wir, die Wahl-Allianz `Europa anders´ einen Beitrag leisten.
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