Lohnrunde gegen Steuerreform?

An Arbeit mangelt es nicht - die Bezahlung hält sich meist in Grenzen ...

Von Josef Stingl (30.7.2008)

Das Leben wird immer teurer, die Mietkosten explodieren, die Kosten für Betriebskosten und Grundnahrungsmittel ebenfalls. Inflation nennt man das lapidar. Traditionell sollte diese über die KV-Lohnrunden – ohnehin im Nachhinein – abgegolten werden. Das Geld ist knapp, die Menschen warten auf diese Abgeltung – nur, ginge es nach Wirtschaftskam­merpräsident Leitl, dann sollte es heuer nur eine Nulllohnrunde geben und dafür zu einer vorgezogenen Steuerreform kommen.

Bei Leitl entspricht diese Forderung noch einer gewissen Logik, will er doch für das Klientel das er vertritt die bestmöglichste Gewinn- und Profitsituation schaffen. Dass aber in der Tiroler Tageszeitung, in einem Gastkommentar Fritz Gurgiser – immerhin Landtagsabgeor­dneter der Dinkhauser-Liste und Vorstandsmitglied der Arbeiterkammer Tirol – eine Nulllohnrunde für die Beschäftigten bei gleichzeitiger Senkung der Lohnsteuer und Sozialversiche­rungsbeiträge verlangt ist dann schon perfid.

Was heißt Gurgisers Vorschlag? In Österreich sind die Reallöhne, also die tatsächliche Kaufkraft, in den vergangenen Jahren trotz KV-Lohnerhöhungen über die Inflationsrate gesunken. Mit einer Nulllohnrunde werden die Löhne nochmals kräftig sinken – zu befürchten ist, die Inflation bleibt aber weiterhin hoch. Da dadurch die Menschen noch weniger Geld fürs Leben haben sinkt auch gleichzeitig die Konjunktur.

Dagegen hilft auch keine vorgezogene Steuerreform. Würde AK-Rat Gurgiser einmal die eigenen Kammer-Statistiken studieren, würde er auch bald bemerken, dass zahlreiche KollegInnen – aufgrund mieser Kollektivverträge und steigender Teilzeitbeschäfti­gungsverhältnis­sen – Löhne unter der Lohnsteuerpflichtgren­ze haben. Sie müssten dann sowohl auf Steuerreform und KV-Lohnerhöhung verzichten. Ist das das Sozial, wie sich die „ArbeitnehmerInnen“-Liste Dinkhauser es sich vorstellt?

GewerkschafterInnen und Arbeiterkämme­rerInnen fordern jetzt zu Recht kräftige Lohnabschlüsse. Nur Gurgiser will offensichtlich das Gegenteil. Wir verzichten gerne – aber nicht auch Lohnerhöhungen, noch auf Mindestlöhne, Arbeitszeitver­kürzung oder soziale Steuerreformen, sondern auf ArbeitnehmerIn­nenvertreter à la Gurgiser.