Warum die KPÖ selten vorkommt ...

Das Plakat der KPÖ-Niederösterreich zur Landtagswahl 2008

Von Christiane Maringer (3.3.2008)

Nachdem uns immer häufiger die Frage erreicht, warum denn die KPÖ in der massenmedialen Berichterstattung, vor allem im ORF und in den großen Printmedien nicht – oder oft nur am Rande – vorkommt, ein Auszug aus Korrespondenz und Telefonaten mit JournalistInnen. So kann sich jedeR selbst ein Bild machen, welche “demokratische und gleichberechtigte” Praxis in Österreich vor Wahlen herrscht.

Betrifft: Zeit im Bild 19.2.2008

Sehr geehrter Herr Furtlehner! – Als gestaltender Redakteur darf ich Ihnen mitteilen, dass in diesem Fall auf Grund der gegebenen Kürze des Beitrags ausschließlich über die im NÖ Landtag bzw. im Nationalrat vertretenen Parteien berichtet wurde. Selbstverständlich berichten wir auch über den Wahlkampf der anderenen kandidierenden Parteien, über die KPÖ etwa am vergangenen Sonntag in NÖ heute um 19 Uhr in ORF 2. – Mit freundlichen Grüßen, Robert Ziegler, ORF NÖ

Betrifft: „Pressestunde aus Niederösterreich zur Landtagswahl“ – die Spitzenkandida­tInnen präsentieren sich am 2. März mit ihren Themen zur Wahl. Die Frage an den zuständigen Redakteur, Mag. Grasl, am 27.2. ergibt die gleiche Begründung: Es sei seit vielen Jahren Linie des gesamten ORF, zu derartigen Runden nur Parteien einzuladen, die bereits im Landtag oder im Parlament vertreten sind. Irgendwo müsse ja eine Grenze gezogen werden. Wenn wir aber noch über Aussagen verfügen, die Neuigkeitswert haben, stünden uns andere Sendeschienen des ORF zur Verfügung.

Betrifft: Standard-Themenschwerpunkt „Niederösterreich wählt“, anläßlich des halbseitigen Interviews mit Hans-Jörg Schimanek (Spitzenkandidat des BZÖ, das als Parlamentspartei in nur 17 von 21 Wahlkreisen kandidiert): Die mit der Niederösterreich-Berichterstattung betraute Redakteurin, Andrea Heigl, bedauert, aber diese Portraits seien nur den Parlamentsparteien vorbehalten. Ich argumentiere mit unserer Kandidatur in allen Wahlkreisen und höre: Der Standard besitze keine Gummiseiten, es gäbe beschränkte Platzverhältnisse und Zeitkapazität für die Redakteure.

Kommt es den KollegInnen in den Medien nicht sonderbar vor, dass zwar eine Wahl dazu dient, die Zusammensetzung der betroffenen Kollektive neu zu wählen; die Möglichkeit, sich zu präsentieren, aber den schon im jeweiligen (oder übergeordneten) Gremium Vertretenen vorbehalten bleibt? Wir betrachten dieses Vorgehen als Mangel an Objektivität und journalistischer Sorgfalt.

Ah ja! Und noch ein Argument, das gegen die angeblich durch die Redaktion zu leistende Beschränkung in der Berichterstattung helfen könnte: Die Kriterien der Auswahl gibt der Gesetzgeber ohnehin schon harsch genug vor, indem nur jene zur Wahl zugelassen werden, die die beachtlichen Zugangshürden meistern – in diesem Fall 1.050 Unterstützun­gerklärungen, in 21 Gemeindestuben zu leisten, Kosten von 1.512,– Euro Einreichgebühren sowie 21 Wahlkreislisten, die wieder dezentral eingereicht werden müssen.