Die Kumpanei der Rebellen

Von Melina Klaus (2.2.2009)

Jetzt ist es hoffentlich vorbei, das für die Grünen so peinliche Schauspiel. Nachdem ein Bundeskongress einen lang gedienten EU-Parlamentarier Voggenhuber ein bisserl in die Wüste geschickt hatte, dieser sich beleidigt kurz ganz, dann wieder nicht, nun wieder doch zurückgezogen hat, ist es nun – da ich nicht in den Verdacht geraten kann, das Thema unmittelbar als Wahlkampfmunition zu missbrauchen – Zeit , dazu etwas zu sagen.

Besser noch: Dazu gibt es nicht viel zu sagen. Voggenhuber, um den es eigentlich hier nicht geht, ist ein grünes Klischee: Jemand, der heute das Gegenteil von dem, was er gestern sagte, so sagt, dass dabei auch klar ist, dass das Gegenteil von gestern geradezu menschenverachtend ist. Besser noch: es ist egal, was man sagt, die Hauptsache ist, mann ereifert sich dabei größtmöglich.

Im Falle Voggenhubers sei erinnert: Zunächst erklärter Gegner des EU-Beitritts fiel er zuletzt dadurch auf, dass er seine neu Parteichefin lautstark ermahnte, als diese ankündigte, „Europa künftig viel kritischer“ darstellen zu wollen. Einmal Nato-Gegner und Neutralitätsbefürw­orter, sah er nach dem 11.9.2001 den „großen, globalen panarabischen Islamismus“ als so große Bedrohung, dass er die Vergeltungsschläge der USA begrüßte und dafür Überflugsgeneh­migungen verlangte. All das stets moralisch ereifert. All das möge nun alles Geschichte sein.

Interessant daran ist das Wesen des europäischen Parlamentarismus aus der Sicht seiner WählerInnen. Wen entsenden sie nach Strassbourg? Was denken sie sich dabei? So drastisch wie zuletzt wurde dieses Dilemma noch kaum in Erinnerung gerufen. Als Voggenhuber begann, das Strampeln um sein Mandat immer verzweifelter voranzutreiben, erhielt er Schützenhilfe von zwei Mandatskollegen anderer Fraktionen: Hans Peter Martin und Andreas Mölzer (wenngleich zweiterer mit kaum zu verkennender Schadenfreude).

Zur Erinnerung: Hans Peter Martin war einmal Mandatar für die SPÖ und Mölzer errang sein Mandat mittels Vorzugstimmen­wahlkampf im Parteistreit der damals noch ungeteilten FPÖ. Alles Rebellen. Rebellen, vereint in ihrem Bestreben, die gänzliche Entrücktheit und damit Unantastbarkeit ihres EU-Mandats zu verteidigen. Wenn Mölzer sagt, Voggenhuber zeichne sich „durch Sachkenntnis und intellektuell anspruchsvolle Diskussionen aus“, dann ist dies gleichermaßen männerbündlerischer Polit-smalltalk als auch Ausdruck jener Bedeutungslosig­keit, welche ein EU-Mandat in unserer Wahrnehmung hat.

Und ein bisschen muss ich mich hier einschließen. Während Nationalratswahlen oder Gemeinderatswahl mal um mal Spannung und Interesse bei mir und meinem persönlichen Umfeld auslösen, so ist die nunmehr dritte EU-Wahl fast schon lästig. Jene Fachkompetenz, die sich Herr Voggenhuber und ihm seine Ko-Rebellen im internen Wahlkampf an die Fahnen heften, sie mag schon da sein, aber wo bemerke ich das, was nützt sie mir, Ihnen, uns? Wir wissen es nicht. Aber das ist eigentlich schade. Denn das EU-Parlament ist wichtig. Vor und auch nach Lissabon.