KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Ein Etappensieg und offene Fragen

Von Didi Zach (8.7.2009)

Der Ilisu-Staudamm hätte zehntausenden Menschen die Lebensgrundlage entzogen. Möglich, dass er jetzt doch nicht gebaut wird.

Österreich, Deutschland und die Schweiz haben die Exportrisikover­sicherungen für den Ilisu-Staudamm in der Türkei gestoppt. Ob dies jedoch für das Mega-Staudamm-Projekt, das verheerende Folgen für Natur und Menschen hätte, das „dezidierte Ende“ ist, bleibt ungewiss.

Fakt ist, dass zehntausende Menschen beim Bau des Staudammes Ihr Heim verlieren würden und ihrer Lebensgrundlagen beraubt würden. Die 10.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf, ein Kulturerbe von Weltrang, würde, sofern die Pläne der türkischen Regierung Realität werden, für immer in den Fluten eines gewaltigen Stausees versenkt.

Es kann davon ausgegangen werden, dass ohne die Aktivitäten von türkischen und kurdischen Organisationen, die gegen das Ilisu-Staumdammprojekt Widerstand leisteten, und ohne die kritische Begleitung des Mammutprojekts durch Umwelt- und Menschenrechtsgrup­pen die österreichische Exportkreditagentur versucht hätte, ‚durchzutauchen‘. Ein erster, ein nicht gering zu schätzender Erfolg wurde von den GegnerInnen des Ilisudammes, die der türkische Ministerpräsident schon mal schnell als Terroristen bezeichnet, also erzielt. Doch nun gilt es auf nationaler und auf EU-Ebene dafür zu werben, dass auch die Türkei vom unsinnigen Staudammprojekt Abstand nimmt.

Siehe auch „Offener Brief von Feykom zum Ilisu-Staudammprojekt“

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