Ein Gemeinderatsmandat für die KPÖ in Linz: Ansporn für die Linke

Es beweist, dass es möglich ist, ohne großes Geld und ohne große mediale Unterstützung einen wahlpolitischen Erfolg zu landen. Die Präsenz der KPÖ in sozialen und kommunalen Initiativen, in einigen Betrieben, ihr hartnäckiges Engagement gegen den Rechtsextremismus und ihre selbständigen medialen und kulturellen Projekte haben Früchte getragen.

Das Wahlversprechen, Widerspruch und lästige Fragen in den Gemeinderat zu tragen, wurde als Ausdruck für Engagement und als Signal für mehr Demokratie von den WählerInnen angenommen. Das Ergebnis für die KPÖ – ein Gemeinderatsmandat in der oberösterreichis­chen Landeshauptstadt – mag auf den ersten Blick ein kleiner Fußabdruck in der politischen Landschaft sein. Auf den zweiten Blick, angesichts des Desasters der SPÖ und des allgemeinen Rechtsrucks, ist es die positivste Meldung der jüngsten Wahlereignisse, ein Ansporn für die Linke in anderen österreichischen Landeshauptstädten: mit einem Wort, es gibt auch nach der SPÖ ein Leben für die österreichische Linke, so Klaus und Messner.

Die Kluft zwischen der Zustimmung der WählerInnen bei den Gemeinderatswahlen in Linz einerseits und bei den Landtagswahlen andererseits erklären sich Klaus und Messner auch mit der unterschiedlichen Mandatszahl. Während bei den Landtagswahlen die Grundmandatshürde viele Menschen davon abhalte, KPÖ zu wählen, beruhe die Mandatsermittlung bei Gemeinderatswahlen auf gerechteren Kriterien, die jeder Stimme annähernd dasselbe Gewicht geben. Das komme auch der KPÖ zugute, und belege wiederum den undemokratischen Charakter der Grundmandatshürde.