Kranke Kassen?

Sie würden zu viel Personal beschäftigen, ihre Unterkünfte seien feudal, ihre Gebarung schlichtweg katastrophal. So und ähnlich tönt es nicht nur aus Kreisen, denen eine solidarische Gesundheitspolitik schon immer ein Dorn im Auge war. Mythen dieser Art sind mittlerweile state of the art und haben nicht nur den Stammtisch erfasst.

Doch sind die Krankenkassen und ihr Personal wirklich so unfähig, wie uns die Medien und ihr politisches Personal in vierteljährlichem Abstand weismachen wollen?

Erinnern wir uns: Vor etwa zehn Jahren, als die Kassen noch nicht in dem Ausmaß krank gebetet wurden wie heute, begann die damalige schwarz-blaue Koalition deren Finanzbasis sukzessive auszuhöhlen: Da mussten sie etwa für die Finanzierung der versicherungsfrem­den Leistung des Wochengelds einspringen, danach für die angebliche Unterdeckung des Ausgleichs der Krankenversicherung für Arbeitslose, für die Spitalsfinanzierung oder etwa für die Abgeltung des Mehrwertsteue­raufwandes durch den Bund. Diese und zahlreiche andere Aufgaben und Fremdleistungen, die ihnen aufgebürdet wurden, gehen in die Milliarden.

Besonders infam in der politischen „Debatte“ ist der stets wieder kehrende Mythos von den „gesunden“ Kassen der Bauern, der Selbständigen oder der Beamten, mit denen die angeblich maroden ASVG-Kassen verglichen werden. Doch deren „hervorragende Performance“ (W. Schüssel, 2004) ist nicht mehr und nicht weniger auf budgetäre Tricks der übelsten Sorte zurückzuführen: Gewöhnlich überweisen die einzelnen Pensionsversiche­rungsanstalten die Krankenversiche­rungsbeiträge an die Krankenversiche­rungsträger, erhöht um den so genannten Hebesatz. Während dieser Satz bei ASVG-Versicherten nur 180 Prozent beträgt, beläuft er sich bei Selbständigen bereits auf 201, bei den Bauern sogar auf 397 Prozent. Mit derart vollen Hosen können diese Kassen also leicht stinken.

Die Beamtenkasse wiederum hat sich im Jahr 2000, als sie in die roten Zahlen geriet, kurzerhand die Vertragsbedien­steten in ihr System geholt. Und heute brüstet sie sich mit schwarzen Zahlen, die indes nur auf Kosten der ASVG-Kassen erreicht werden konnten.

Eine profitable Liaison aus Politik, Wirtschaft und Klienteninteressen ist für die dramatische Lage der Krankenkassen verantwortlich. Es ist dieselbe Liaison, die sich hartnäckig echten Reformen verweigert: Etwa einer Bemessung der Dienstgeberbeiträge nach der gesamten Wertschöpfung, einer Umverteilung von Vermögen, einer Erhöhung der Höchstbeitrag­sgrundlagen oder der radikalen Eintreibung der Rückstände der Unternehmen bei den Kassen, um nur einige Beispiele zu nennen.