Von Ausländerhetze, über Türkenhetze zur Islamophobie

Wir alle erinnern uns noch an Werbeslogans wie “Dahamm statt Islam“, „Pummerin statt Muezzin“ oder „Abendland in Christenhand“. Zugleich ist Strache um die Stimmen ehemaliger jugoslawischen MigrantInnen sehr bemüht. Gibt es jetzt eine gute Migration, Ausländer und Kinder der 2. Generation, und eine schlechte Migration anderseits? Sind Türken und Türkinnen und die türkischstämmige 2.Generation die Schlechten? Richtet sich die FPÖ jetzt nur gegen bestimmte Ausländer? Und die Frage ist, ob die FPÖ plötzlich christlich geworden ist oder ob wir es mit einem eindeutigen Fall von politischer Instrumentali­sierung von Islamophobie zu tun haben.

Ich meine, es wird gezielt provoziert, aufgehetzt und Angst verbreitet, um WählerInnen-Stimmen zu erlangen. Der Islam wird als Gefahr für die westliche Kultur, fürs christliche Abendland und für Österreich dargestellt. Diese Ausgrenzung und Einstufung des Islams als Feind mobilisiert die rechtsradikalen Kräfte in unserem Land und die Angriffe auf islamische Einrichtungen und Institutionen steigen an. Auch zu Attacken gegen Menschen islamischen Glaubens und hier vor allem gegen Kopftuch-tragende Muslima gibt es bereits. Erst Ende September verbrannten zwei Mitschülerinnen einer anderen ihr Kopftuch. Ich meine, dass bei uns in Österreich das Miteinander der verschiedenen Kulturen, Religionen und Ethnien im europäischen Gesamtvergleich noch sehr gut funktioniert. Auch daher dürfen wir nicht zulassen, dass historische Fehler sich wiederholen. Nie mehr wieder sollte die Hetze gegen eine ethnische, religiöse oder andere Minderheit toleriert werden. Hier sind auch die Medien gefragt, denn ein Angriff auf einen Bürger und Menschen aufgrund seiner Religion sollte aufs aller Schärfste verurteilt werden.

Es gibt einige politikwissen­schaftliche Untersuchungen welche Islamophobie als den neuen Antisemitismus bezeichnen und Antisemitismus und Islamophobie gleichsetzen. Auch darum sind wir, die KPÖ, als politische Alternative und Gegenpol zu rechtskonservativen Partei gefragt. Es gilt auf Missstände hinzuweisen und Position zu beziehen. Wir KommunistInnen stehen für ein friedliches und sozial gerechtes Miteinander aller religiösen und ethnischen Gruppen. Wir stehen für Pluralismus statt Kulturrassismus. Und ich meine: Wien ist ja auch deshalb so liebenswert, weil Wien eine multikulturelle Stadt ist.