Antisemitischer Reflex

Der Wiener Donaukanal bei Nacht - Vergnügungszeile oder Ruheviertel? (Foto: Peter Zwettler)

Von Josef Iraschko (25.3.2010)

Dazu ist zu sagen, dass schon im Vorjahr einige durch die laute und weit über die Mitternacht hinausgehende Lärmbeschallung genervten AnrainerInnen beim Bezirksamt heftigst protestierten. Als KPÖ-Bezirksrat wurde ich vor kurzer Zeit ebenfalls von zwei BewohnerInnen angeschrieben, die mich um mein Einschreiten ersuchten, weil sie für die kommenden Sommermonate mit Schlafstörungen und dadurch verursachten gesundheitliche Schäden rechneten.

Als nun der obige Antrag behandelt wurde, meldete ich mich zu Wort: Zunächst stellte ich der FPÖ bezügliches ihres Antrags ihre Glaubwürdigkeit in Frage. Hat sie doch zusammen mit SPÖ und ÖVP alle meine bisherigen Eingaben zur Verhinderung der Ausweitung der Kommerzialisierung des Naherholungsge­bietes Donaukanal abgeblockt. Vor allem mein Einwand, dass der Erholungsraum durch seine profitable Verwertung immer mehr eingeengt wird und einem in Zukunft zu erwartendem Konsumdruck bis -zwang weichen wird müssen, wurde als weltfremd belächelt. Stellte sich für mich also die Frage, was diesen in Antrag gefassten Sinneswandel der FPÖ herbeigeführt haben könnte. Es blieb mir keine andere Intepretation übrig, als dass hinter der angeblichen Solidarität mit den AnrainerInnen angesichts des Namens „Tel Aviv Beach“ ein handfester antisemitischer Reflex zu vermuten ist, also die übliche inszenierte und auf Medienresonanz spekulierende Rechtsprovokation.

Es war interessant, dass alle anderen Parteien bis auf die Grünen meine Interpretation sofort und lautstark ablehnten, mir aber niemand erklären konnte, wie es sonst zu diesem scheinbaren Sinneswandel gekommen sein sollte. Nicht genug damit, stellte ich einen Abänderungsantrag: die BV möge sich gegen jegliche weitere Kommerzialisierung dieses wichtigen Naherholungsge­bietes aussprechen und sich stark machen für einen Rückbau der schon jetzt sehr starken Konsum-„Verhüttelung“ des Donaukanals. Als Ersatz sollte sich die BV dafür aussprechen, dass dieses Gebiet neben der Erholung für öffentlich geförderte Kleinkunst geöffnet würde, insbesondere für KünstlerInnen aus dem ImmigarantInnen­bereich. Das fanden nun bis auf die FPÖ die anderen Fraktionen äußerst witzig (statt sich mit dem Anliegen auseinanderzu­setzen) und mein Abänderungsantrag wurde der FPÖ vorgelegt, die diesen heftig und sichtlich verägert ablehnte.

Die von mir angeregte Debatte über Konsumzwang, Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Funktionen von Grünflächen und Erholungsraum etc. wurde natürlich nicht geführt. Der offene Antisemitismus der FPÖ wurde quasi kleingeredet aber mehr oder minder dankbar entgegen genommen, konnte man doch vom eigentlichen Thema Störung und gesundheitliche Beeinträchtigung der AnrainerInnen und zunehmende Zerstörung von Naherholungsge­bieten für Profitinteressenen ablenken.