Die ÖVP und das demokratische Wahlrecht

Von Waltraud Klackl (11.10.2010)

Wahlmanipulation ist offensichtlich kein „Ausrutscher“ eines übereifrigen ÖVP-Bürgermeisters im Burgenland. Seine getreuen Parteimitglieder in der Ortsgruppe haben ihm auch umgehend – statt ihn rauszuwerfen als der Schwindel aufflog – Lob und Dank ausgesprochen. Solch eine hohe Akzeptanz für gelinde gesagt, zweifelhafte Auffassung von demokratischem Wahlrecht fordert zur Nachahmung förmlich heraus.

Wahlfälschung bzw. Aufforderung zum Wahlbetrug wird offensichtlich in der ÖVP das Mittel der Wahl um Wahlen wenn schon nicht zu gewinnen doch ein bißchen zu „schönen“.

Was ist laut ORF in der heutigen „Presse“ als Inserat – „SMS von Marek“ – zu lesen:

„Wien hat gewählt. aber wahlkarten können sie auch heute noch abschicken. ihre christine marek“. Na super, toll, und wen soll der/die so aufgeforderte vielleicht dann wählen? Doch nicht die Frau Marek aus dem Staatssekretariat oder bald als Frau Vizebürgermeisterin aus dem Rathaus?

Aber das ganze ist ja nur ein bedauerlicher Irrtum, hat mit Wahlfälschung gar nichts zu tun. Wie der ORF berichtet, spricht man in der ÖVP von einem „Fehler bei den Druckunterlagen“.

ÖVP wirbt um Montag-Wahlkarten