Liebe Unentschlossene!

Von Roland Steixner (26.9.2013)

Wenn Sie diese Homepage besuchen, dann gehe ich davon aus, dass sie mit dem Gedanken spielen, diesmal vielleicht der KPÖ Ihre Stimme zu geben. Viele Menschen sind mittlerweile der Überzeugung, dass in Österreich der linke Platz im Parlament unbesetzt ist. In den letzten Tagen gab es von SPÖ und Grünen Vorzugsstimmen­kampagnen die dem Zweck dienen sollen, bestimmte „linke“ abgeordnete ins Parlament zu wählen. Was allerdings an der Tatsache nichts ändert, dass diese sich in den meisten Fällen der Parteiräson beugen werden und es dann definitiv KEINE linke Stimme mehr geben wird, wenn es der Klubzwang erfordert.

Einige von Ihnen haben vielleicht Angst, Ihre Stimme könnte „verloren“ sein, wenn sie sie der KPÖ geben. Doch was haben Sie gewonnen, wenn sie mit der Wahl des „kleineren Übels“ vielleicht mit einer Vorzugsstimme für Karl Öllinger oder Sonja Ablinger es denen in der SPÖ und den Grünen „so richtig zeigen“? Nichts. Das Risiko, dass diese Abgeordneten trotzdem den Einzug verpassen, ist durchaus gegeben. Und wenn diese Abgeordneten nicht ins Parlament einziehen, so haben sie doch SPÖ oder Grünen ein weiteres Mal die Stange gehalten. Faymann und Glawischnig können sich zurücklehnen mit dem Bewusstsein, die soziale Opposition erfolgreich kanalisiert zu haben. Übrigens haben sowohl Ablinger als auch Öllinger für den ESM gestimmt.

Als die Parteien SPÖ und Grüne damals dazu aufgerufen waren sich zum Vertrag von Lissabon zu positionieren, haben alle Abgeordneten aus diesen Fraktionen diesem zugestimmt, und das, obwohl sich dort eindeutig eine militärische Aufrüstungsver­pflichtung für alle Mitgliedstaaten findet. Die Grünen haben ihre ehemals antimilitaris­tischen Positionen schon lange verlassen und auch die SPÖ findet an der neoliberalen Ausrichtung der EU bestenfalls in Sonntagsreden Anstoß.

Ich selbst habe früher meist grün gewählt, bis mir klar wurde, dass die Grünen ihre Grundprinzipien schon lange verraten haben. Als ich es das erste Mal „riskierte“ einer Partei wie der KPÖ meine Stimme zu geben, war das Wahlergebnis nicht berauschend. Es war bei den EU-Wahlen 2004. Dennoch wollte ich bei Wahlen, wo es eine konsequent linke Kraft zum Ankreuzen gibt, nie mehr „das kleinere Übel“ wählen. Denn der Grund weswegen ich „das kleinere Übel“ nicht mehr wählen kann, ist noch immer derselbe geblieben.

Es kann sein, dass eine Stimme für die KPÖ zu keiner parlamentarischen Vertretung führt, aber dieses Risiko besteht immer. Wenn Sie die KPÖ durch ihre Inhalte überzeugen konnte, Sie aber dann für eine Partei stimmen, deren „Chancen besser stehen“, dann haben Sie nicht nur keine parlamentarische Vertretung, sondern mit Ihrer eigenen Stimme sogar mitgeholfen, eine solche zu verhindern.

Wenn nun eine jüngst publizierte Umfrage belegt, dass sich 12% der ÖsterreicherInnen den Einzug der KPÖ wünschen würden, dann wäre dieser Einzug zu schaffen, wenn nur die Hälfte derjenigen, die sich das wünschen, diesmal ihr Kreuz bei der KPÖ setzen würden.

Geben Sie sich einen Ruck und probieren Sie aus, was passiert, wenn gerade Sie diesmal die KPÖ wählen!

KPÖ-Tirol