Seltsam. Grün. Gerecht?

Von Jennifer Zach (7.8.2013)

Da mir Eva Glawischnig diese Nachricht, über die ich wohl jubeln soll, mittels Massen-E-Mail unterbreitete, teilte ich der grünen Frontfrau mit, dass Nulltarif, so meine Meinung, die wirkliche Lösung wäre.

Worauf mir Glawischnig sehr prompt mitteilte, dass solch eine Maßnahme ziemlich teuer wäre und: „Nulltarif wäre nur über zusätzliche Steuern finanzierbar, da würden dann aber alle zahlen, egal ob sie selbst Zugang zum Öffentlichen Verkehr haben oder nicht. Wir sind der Meinung, dass dies ungerecht wäre.“

Angesichts dieser Antwort war und bin ich verwundert. Glawischnig bzw. ihre lustigen MitarbeiterInnen, die in ihrem Namen antworten, sind offenbar auch schon am „die Steuern sind zu hoch-Trip“ von Wirtschaftskammer, ÖVP, FPÖ und Stronach. Doch Steuer ist nicht gleich Steuer. Und zusätzliche Steuern, sofern jene belastet werden, die mehr als genug besitzen, sind keine schlechte Sache nicht, sondern können im Gegenteil sehr positive Effekte zur Folge haben.

Gar seltsam ist auch die Meinung, dass Steuern – sofern nicht alle, die solche bezahlen, profitieren – ungerecht sind. Nach dieser Logik ist es ungerecht, wenn Menschen die sehr, sehr gut verdienen (sagen wir mehr als 10.000 Euro pro Monat) einen höheren Einkommensste­uersatz zu bezahlen haben als jemand der nur 1.500 Euro verdient? Ergo müßten die Grünen eine Flat-Tax a la Stronach fordern. Und entsprechend dieser grünen Logik ist es auch ungerecht zu fordern, dass Euro-Millionäre eine zusätzliche, eine Reichensteuer zahlen sollen?

Und warum, Kollegin Glawischnig, sind die Grünen eigentlich für den Gratiskindergarten, der doch auch aus öffentlichen Geldern finanziert wird? Ist es nicht ungerecht, wenn Singles für etwas zur Kasse genötigt werden, wovon sie absolut nichts haben?

Tschuldigung – ich hab vergessen, dass die Grünen bis vor wenigen Jahren ja gar nicht für den Gratis-Kindergarten waren, da „ungerecht“ und „unfinanzierbar“.

Jenni Zach (Listenzweite auf der Bundesliste der KPÖ zur NR-Wahl 2013)