Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?

Weg mit den Zäunen un Barrieren – Fluchtwege legalisieren!

Von Melina Klaus (11.8.2015)

Mikl-Leitner sagt „Kampf gegen Schlepper verschärfen“ und meint Kampf gegen Flüchtlinge! Ohne die Öffnung legaler Reise- und Fluchtwege sorgt sie somit mit ihren EU-Kollegen für erhöhte Lebensgefahr und wahrscheinlich höhere Preise für Transportwege.

Ein Fass ohne Boden, schon wieder eine Meldung der unsäglichen Innenministerin. Nun sollen mit einem „5-Punkte-Programm Schlepper bekämpft werden“:

1. Lückenlose Kontrolle der internationalen Züge aus Ungarn auf ungarischem Boden,
2. Verstärkte Kontrollen im grenznahen Raum,
3. Personalverstärkun­g,
4. Gesetzliche Verschärfungen der Verwaltungsstrafen gegen Schlepper,
5. Einrichtung von spezialisierten Staatsanwälten.

Angerufen werden soll das konstruierte Bild der skrupellosen, profitorientierten Schlepperei. Heißen sollte das Programm jedoch eigentlich: Fünf Punkte zur Erschwerung, Schikane und Abschottung. Denn welche Bedingungen erschaffen denn diese Fluchtwege erst, die auf organisierte Transportwege oder FluchthelferInnen angewiesen sind?

Auch die EU will „Schlepper“ bekämpfen. Und das sogar im wahrsten Sinne, auf dem Seeweg mit Bomben und Militär. Interessant eigentlich – führt sie doch selbst ganz direkt verantwortlich die illegalen und lebensbedrohlichen Fluchtwege herbei! Direkt über eine Direktive seit 2001: Den Beförderungsun­ternehmen, die Menschen ohne Berechtigung (zum Beispiel Visa) befördern, werden einfach die Kosten der Rückführung zusätzlich aufgebrummt. Daran halten sich etwa Flugunternehmen bis heute. So weit auch zur heiligen Kuh der Marktfreiheit, so einfach lassen sich der freie Ticket-Markt umgehen und Unternehmen gesetzliche Vorschriften machen.

Die überwiegende Mehrheit zum Beispiel syrischer Asylwerber*innen erhält derzeit in Österreich und anderen EU-Ländern Asyl. Aber den Weg bis zur Antragstellung und positiven Bearbeitung sollen sie bitte unter Lebensgefahr in Booten und Laderäumen machen, das reduziert nämlich praktischer Weise die Zahl der zu bearbeitenden Fälle.

Zur Frage, warum Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeig fliegen, sei auch dieser Clip empfohlen.