Arbeitsplatzvernichtung im großen Stil

Von KPÖ-Pressedienst (24.7.2008)

Neben dem Druck auf Löhnabhängige, Prekarisierte, Erwerbsarbeitslose und PensionistInnen durch sinkende Einkommen und steigende Preise steigt immer deutlicher auch der Druck auf die Arbeitsplätze durch Stellenabbau im großen Stil: „Der neoliberale Kapitalismus zeigt sich damit in aller Deutlichkeit als Ausplünderungsmas­chinerie zugunsten von Kapital und Vermögen und auf Kosten der Lohnabhängigen“, meint KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus.

Mit der Schließung des Viskosefaserwerkes der Glanzstoff (Cornelius Grupp) in Sankt Pölten werden 290 Arbeitsplätze vernichtet. Bis 2010 werden bei der Bank Austria 570 EDV-Arbeitsplätze nach Polen und Rumänien verlagert. Ende Juni hat der Sicherheitsgur­tehersteller TRW in Salzburg-Bergheim die Produktion eingestellt und 545 Arbeitsplätze vernichtet. Der Halbleiterausrüster SEZ in Villach kündigt 50 Beschäftigte. ThyssenKrupp wirft in Gratkorn 300 Beschäftigte auf die Straße. Die Salinen AG (Androsch und Raiffeisen) kündigt 45 Beschäftigte. Beim schmiergeldskan­dalgeschüttel­ten Siemens-Konzern stehen 620 Arbeitsplätze in der Elektronikfertigung und 500 in Vertrieb und Verwaltung zur Disposition.

Dazu kommen die Bestrebungen bei den teilweise noch über die ÖIAG im Staatsbesitz stehenden Unternehmen Telekom und Post mehrere tausend Beschäftigte über die Zwischenstufe von Personalpools loszuwerden. Auch die Privatisierung der AUA – auf welche jetzt auch SPÖ und Grüne eingeschwenkt sind – wird ohne Zweifel mit einem massiven Arbeitsplatzabbau verbunden sein, denn welcher „strategische Partner“ auch immer gefunden wird, geht es bei einer Übernahme um die Marktbereinigung in der heißumkämpften Luftfahrt. Damit wird auch deutlich, dass sich die Privatisierung früher öffentlicher Unternehmen wie der ehemaligen Verstaatlichten langfristig negativ auch auf die Beschäftigung auswirkt, zumal die Möglichkeit staatlicher Eingriffe verloren gegangen ist.

Wie der Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz kürzlich feststellte, ist „ein Vierteljahrhundert nach Reaganomics und Thatcherismus die neoliberale Idee gescheitert“ und er definierte den Neoliberalismus als „Wundertüte von Konzepten, die auf der fundamentalis­tischen Vorstellung beruhen, dass die Märkte sich selbst regulieren, Ressourcen effizient verteilen und den Interessen der Öffentlichkeit dienen.“

Für alle Menschen unübersehbar ist dieses Vertrauen in die Selbstregulierung durch den Markt gescheitert und hat sich als gigantische Umverteilung zugunsten von Kapital und Vermögen herausgestellt. Laut Stiglitz „flossen die Gewinne in unverhältnismäßiger Weise den Eliten zu“ und er meint treffend „Die Rhetorik vom freien Markt wird selektiv angewandt – hervorgehoben, wenn er speziellen Interessen dient, und verworfen, wenn dies nicht der Fall ist.“

Die neoliberale Politik untergräbt mit der Privatisierung aller wesentlichen Sektoren die eigene Basis der Politik: „Es ist daher höchst an der Zeit die Rolle des Staates neu zu definieren und Alternativen zum selbstzerstöre­rischen finanzmarktge­triebenen Kapitalismus zu entwickeln, nämlich als bewusstes Eingreifen für einen gesellschaftlichen Interessenausgle­ich, für soziale Gerechtigkeit und für öffentliches Eigentum als Grundvoraussetzung für politische Gestaltungsmöglichke­iten“, so Klaus abschließend.