Franz Kral: Eine andere Politik ist möglich

Von KPÖ-Pressedienst (31.1.2008)

Seit dem Stichtag am 11. Jänner 2008 werben zahlreiche ehrenamtliche AktivistInnen vor niederösterre­ichischen Gemeindeämtern um Unterstützungser­klärungen für eine landesweite Kandidatur der KPÖ bei der niederösterre­ichischen Landtagswahl. Bislang hat die KPÖ fast 90 Prozent der landesweit erforderlichen Unterstützungser­klärungen aufgebracht und ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Landtags- und Parlamentsparteien in zwölf der 21 Wahlkreise gesichert.

Für die Sicherung der Kandidatur wirbt die KPÖ aber weiterhin in den Wahlkreisen Hollabrunn, Horn, Lilienfeld, Neunkirchen, Sankt Pölten, Scheibbs, Tulln, Waidhofen an der Thaya und Wiener Neustadt um Unterstützungser­klärungen. Landesvorsitzender Erich Stöckl: „Wir appellieren an alle Menschen, die aus demokratiepoli­tischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungser­klärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen“. Infos dazu gibt es unter kpoe.noe@aon.at oder auf www.niederoesterreich.kpoe.at .

Im Unterschied zu den Landtagsparteien, denen die Unterschrift von drei Abgeordneten für eine landesweite Kandidatur genügt müssen alle anderen Parteien bis zum Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge am 8. Februar 2008 in jedem der 21 Wahlkreise mindestens 50 amtlich beglaubigte Unterstützungser­klärungen aufbringen um am 9. März auf dem Stimmzettel zu stehen: „Während Abgeordnete beliebig viele Wahlvorschläge ohne amtliche Bestätigung unterzeichnen können, dürfen „gewöhnliche“ BürgerInnen ausdrücklich nur einen Wahlvorschlag unterschreiben und müssen dies von der Wohnsitzgemeinde bestätigen lassen. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen den Gleichheitsgrun­dsatz“, kritisiert Stöckl.

Unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ stellt die KPÖ als einzige bei der Landtagswahl antretende Linkspartei der wachsenden sozialen Verunsicherung durch anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, wachsende Prekarisierung, stagnierende Einkommen und Pensionen, explodierende Tarife und anhaltende Demontage des Sozialstaates ihr Konzept der Umverteilung entgegen: „Es zeigt die Verlogenheit der etablierten Politik, wenn angesichts explodierender Profite der Großkonzerne und wachsender Millionen- und Milliardenvermögen von der Unfinanzierbarkeit des Sozialstaates schwadroniert wird“, meint der Kremser Gemeinderat und KPÖ-Spitzenkandidat Franz Kral. Die Landespolitik kann dabei nicht von der Bundes- und EU-Politik getrennt betrachtet werden.

Die KPÖ wendet sich vor allem auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die EU-konforme Politik der Parlaments- und Landtagsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen: „Ebenso wenden wir uns an kritische WählerInnen, die eine linke Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen, denn eine andere Politik ist möglich“, so Kral abschließend.