NÖ-Wahl: Stimmenzuwachs für KPÖ

Das beste Stimmenergebnis seit 1975 erreichte die KPÖ in Niederösterreich

Von KPÖ-Pressedienst (9.3.2008)

Zulegen konnte die KPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich am 9. März 2008 mit einem Gewinn von über 1.400 Stimmen. Die KPÖ – die mit 37 KandidatInnen flächendeckend in allen 21 Wahlkreisen und mit 25 KandidatInnen auf der Landesliste angetreten war – konnte sich gegenüber der Landtagswahl 2003 von 7.074 Stimmen bzw. 0,77 Prozent auf 8.509 Stimmen bzw. 0,86 Prozent steigern und damit auch gegenüber dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 (7.546 Stimmen bzw. 0,75 Prozent) deutlich zulegen, blieb damit jedoch unter dem erhofften Ergebnis von einem Prozent. Die KPÖ konnte damit in Niederösterreich nach Stimmen das beste Ergebnis seit 1975 erzielen. Herausragend ist das Ergebnis in Krems – der Heimatstadt von Spitzenkandidat GR Franz Kral – mit 2,9 (1,8) Prozent.

Mit ihrer Forderung „Stopp dem schwarzen Würgegriff“ und dem Motto „Eine andere Politik ist möglich“ konnte die KPÖ ein klares linkes Profil deutlich zu machen und sich für viele kritische WählerInnen als Alternative zu den vier Landtags- bzw. Parlamentsparteien zu präsentieren. KPÖ-Landesvorsitzender Erich Stöckl sieht dieses Ergebnis als Fortschritt bei der Stärkung der Position der KPÖ als deklarierte Linkspartei und bei der Erweiterung ihres Einflusses.

Der Erfolg der KPÖ ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass sie dem mit Millionenaufwand geführtem Wahlkampf der vier Landtagsparteien neben einem Minibudget nur das große Engagement ihrer KandidatInnen und AktivistInnen gegenüberstellen konnte. Erschwerend für die KPÖ war auch, dass sie gerade vom ORF und den „unabhängigen“ Medien bei den Konfrontationen der Spitzenkandidaten gezielt ausgegrenzt und ihre Argumente damit einer breiten Öffentlichkeit vorenthalten wurden.

Das Gesamtergebnis der Landtagswahl ist durch Zugewinne der ÖVP (von 53,3 auf 54,3 Prozent) und Ausbau deren absoluter ÖVP-Mehrheit, massive Verluste der SPÖ (von 33,6 auf 25,6 Prozent) und ebenso starke Gewinne der FPÖ (von 4,5 auf 10,5 Prozent) und leichten Verlusten der Grünen (von 7,2 auf 6,8 Prozent) gekennzeichnet. Weitab von ihrem großspurigen Wahlziel eines Landtagseinzuges liegt die Parlamentspartei BZÖ (0,7 Prozent), die nach der Steiermark und Wien im Jahre 2005 nun zum dritten Mal von der KPÖ überholt wurde. Weit von ihrem angekündigten Landtagseinzug entfernt blieb auch die reaktionäre Christen-Partei (0,8 Prozent).