EU-Wahl: Die Linke muss überzeugende gesellschaftliche Alternativen entwickeln

Günther Hopfgartner bei der Abschlusskundgebung

Von KPÖ-PD (7.6.2009)

„Wir haben bestimmt schon glanzvollere Ergebnisse eingefahren“, so Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ, zum Ergebnis der Europaparlamen­tswahl. „Andererseits ist ein kleiner Verlust oder ein kleiner Zugewinn an Stimmen nach Auszählung aller Wahlkarten auch kein Grund, den Kopf hängen zu lassen“ – vielmehr lese er aus dem Gesamtergebnis der Wahlen wie auch aus dem Abschneiden der KPÖ und der Europäischen Linken einen Arbeitsauftrag heraus: Gerade angesichts der aktuellen Krise sei es „dringend nötig, dass die Linke eine überzeugende gesellschaftspo­litische Alternative zum neoliberalen Mainstream entwickelt“, um derart den rechtspopulis­tischen Rattenfängern von ÖVP bis FPÖ/BZÖ das Wasser abzugraben.

„Wir müssen unsere Vision von einem anderen Europa weiter schärfen und plausibel machen“, so Hopfgartner. Der Wahlsieg der Neoliberalen werde die EU-ferne weiter Teile der europäischen Bevölkerung in den kommenden Jahren noch anwachsen lassen. Schließlich bleibe die EU damit absehbar, was sie schon in den vergangenen Jahren war: „Eine Union der Wirtschaftslobbies für Banken und Konzerne“, so Hopfgartner weiter.

Dagegen Widerstand zu entwickeln, sei nach diesen Wahlen mindestens so wichtig wie davor und für die KPÖ und die Europäische Linke das Gebot der Stunde.

„Besonderer Dank gilt in dieser Situation den unzähligen Aktivistinnen und Aktivisten der KPÖ, die mit ihrem Einsatz in den vergangenen Wochen Positionen "für ein anderes Europa“ sichtbar gemacht haben", so Hopfgartner abschließend.