KPÖ kämpft um EU-Wahl Kandidatur

Von KPÖ-Pressedienst (16.4.2009)

Insgesamt 2.600 amtlich beglaubigte Unterschriften benötigt die KPÖ, um bei der EU-Wahl am Stimmzettel zu stehen. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bezeichnet die Lage zur Zeit „als schwierig“. Vor allem in Wien, so Messner, „liegt das Ergebnis der schon eingelangten Unterstützungser­klärungen aufgrund neuer Hürden weit hinter den eigenen Erwartungen.“

Messner appelliert an alle KPÖ-Mitglieder, aber auch an alle Freunde und Freundinnen der KPÖ sowie an alle DemokratInnen, denen die strukturelle Benachteiligung von Nichtparlamen­tsparteien nicht egal ist, rasch eine Unterstützungser­klärung für die KPÖ beim Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes zu unterschreiben. Zugleich kündigt Messner erneut an, dass die KPÖ die Anfechtung der EU-Wahl aufgrund der neuen Hürden in Wien prüft.

Infos zum schwierigen Unterschrifts-Procedere und zur KPÖ-Kritik an den neuen bürokratischen Hürden in Wien <http://wien.kpoe.at/…322094848678>