Mirko Messner (KPÖ): Mit der KPÖ ist zu rechnen

Von KPÖ-Pressedienst (29.9.2013)

Auch wenn das Wahlergebnis den großen Zuspruch im Wahlkampf nicht entsprechend widerspiegelt, bleibt am Ende ein leichter Zugewinn mit einigen sehr guten Ergebnissen.

KPÖ Bundessprecher und Spitzenkandidat Mirko Messner: „Es ist gelungen die kommunalpolitischen Positionen der KPÖ in größerem Maße als zuvor auch für Stimmen für den Nationalrat zu gewinnen. Genannt werden kann Linz, Graz und andere steirische Gemeinden, aber auch Bezirke in Wien. In Wien konnten sogar mehr Stimmen als bei der letzten Bezirksratswahl erzielt werden. Dennoch: Die linke, soziale Opposition ist weiterhin nicht im Parlament vertreten, das wird für die soziale Lage der Mehrheit der Bevölkerung bei den kommenden Sparpaketen äußerst nachteilig sein.“

Insgesamt sagte Messner zum Wahlausgang: „Voraussichtlich bleibt es bei einer großen Koalition des Sozialabbaus, voraussichtlich werden auch die Grünen weiterhin soziale und linke Oppositionsarbeit verweigern. Der Trend nach rechts hat sich fortgesetzt. Die Opposition bleibt daher den rechten Parteien überlassen, die mit den NEOS eine neoliberale Verstärkung erhalten haben.“

Die KPÖ wird in den nächsten Tagen das Ergebnis ausführlich diskutieren. Die KPÖ ist in diesem Wahlkampf gewachsen, dafür sprechen nicht nur die vielen neuen KandidatInnen der KPÖ sondern die vielen neuen Mitglieder die in den letzten Monaten der KPÖ beigetreten sind. Messner abschließend: „Mit der KPÖ ist in jedem Fall zu rechnen. Unser Widerstand wird weiterhin im Gemeinderat und im Landtag, im Betriebsrat und in sozialen Bewegungen geleistet werden. Auch außerparlamen­tarisch wird die KPÖ in den kommenden Jahren nicht zu übersehen sein!“

Einige KPÖ-Ergebnisse vor Briefwahl+Wah­lkarten: Gesamt 1,0 % (2008: 0,8) | Graz 3,5 % (2,2) | Stmk 1,8 % (1,2) | Wien 1,7 % (1,1) | Linz 1,4 % (0,9) | Innsbruck 1,4 % (0,8) | Salzburg (Stadt) 1,2 % (0,8) | … | Ergebnisse im Überblick: wahl13.bmi.gv.at

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