Rechtsextremer Charakter der FPÖ einmal mehr bestätigt

Von Linker Pressedienst, KPÖ Oberösterreich (22.8.2013)

Auf Facebook lässt das FP-Milieu die Sau heraus

Man muss der FPÖ und ihrem Umfeld eigentlich dankbar sein, dass ihre AktivistInnen völlig unbedarft durch eindeutige Facebook-Postings aus ihrem Herzen keine Mördergrube machen und damit den wirklichen politischen Charakter der Strache-Partei verdeutlichen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Dies bestätigen einmal mehr die jüngsten Enthüllungen über die Äußerungen in der Facebook-Gruppe „Wir stehen zur FPÖ!“, welche von der Gruppe „Heimat ohne Hass“ und dem Datenforensiker Uwe Sailer aufgedeckt wurden: „Auf Facebook lässt der blaubraunen Mob regelmäßig die Sau heraus, weil er dieses Medium offensichtlich mit dem Stammtisch verwechseln“, so Furtlehner.

Menschenverachtende und fremdenfeindliche Propaganda wie „Muslime mit Benzin überschütten und anzünden!“ und offene Aufrufe zu Gewaltverbrechen zeigen, wes Geistes Kind die FPÖ nach wie vor ist. Die Distanzierungen hochrangiger FPÖ-PolitikerInnen sind daher absolut unglaubwürdig. In der Gruppe waren unter anderem FPÖ-Vizechef Johann Gudenus, der EU-Abgeordnete Franz Obermayr und der Grazer Stadtrat Mario Eustaccio vertreten.

„Einmal mehr wird bestätigt, dass die FPÖ in ihrem Kern nach wie vor eine rechtsextreme, fremdenfeindliche und menschenverachtende Partei ist“, meint Furtlehner und erinnert daran, dass die FPÖ und ihr Umfeld heuer fast im Wochentakt durch rechtsextreme und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet aufgefallen ist.

Die Schlussfolgerung muss sein, die Strache-Partei politisch zu isolieren. Daher sind insbesondere die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP aufgefordert auf allen Ebenen Koalitionen und Kooperationen mit der FPÖ umgehend zu beenden und diesbezügliche Koalitionsoptionen auszuschließen, auch wenn diese nur „sachpolitisch“ argumentiert werden. Exekutive und Justiz sind im Sinne des antifaschistischen Verfassungsau­ftrages gefordert, gegen die Mitglieder dieser FPÖ-Facebook-Gruppe vorzugehen, fordert die KPÖ.

Linker Pressedienst – Herausgegeben vom KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich