Tsipras for President

Von Joachim Tischler (10.2.2014)

Nach dem Parteitag der Europäischen Linken in Madrid Ende vergangenen Jahres traf sich der neugewählte Vorstand der Europäischen Linkspartei am 8. und 9.2.2014 in Rom.

Das Treffen stand vor allem im Zeichen der Kampagne, Alexis Tsipras für den Vorsitz der Europäischen Kommission zu nominieren. Das Zeichen gegen die aktuelle europäische Politik der budgetären Strenge als oberstem Leitmotiv könnte stärker nicht sein, als den Vorsitzenden der stärksten griechischen Oppositionspartei Syriza für das höchste – zumindest indirekt – wählbare Amt der EU vorzuschlagen.

Im Zuge des Vorstandstreffens fand eine gut besuchte Pressekonferenz mit Alexis statt. Tsipras als Kandidat funktioniert nicht nur für die Medien. Der Aufmacher der linken Tageszeitung il manifesto am Wochende der Vorstandsitzung zeigt dies gut.

Die Vorstandsitzung selbst zeigte, dass diese Kampagne auch einiges dazu beitragen kann, den Gedanken einer europäischen Linkspartei mit Leben zu befüllen.

In Italien könnte die Kandidatur von Tsipras über die EL hinaus noch aktivierend wirken. Die zuletzt immer mehr zersplitterten Linksparteien könnten als „Liste für Tsipras“ im Rahmen der EU-Wahl wieder an einem Strang ziehen. Tsipras hatte auch schon am EL-Parteitag bereits der österreichischen Wahlallianz „Europa ANDERS“ seine Sympathie zugesagt (siehe europaanders.at).

Die Vorbereitung einer Konferenz im Zusammenarbeit mit der EL-Denkfabrik „transform“ zum Thema Schulden – dem „Geist der Schulden“ – stand ebenfalls prominent auf der Tagesordnung. Diese am 10. April in Brüssel stattfindende Beratung führender Ökonom_innen, Gewerkschafter_in­nen, Vertreter_innen aus sozialen Bewegungen und EL-Vertreter_innen soll nachhaltige Wege aus der Staatsschuldenkrise zur Diskussion stellen und einen konkreten Beitrag zu einem alternativen europäischen Weg liefern.

Neben den vielen – mitunter recht ausführlichen – Berichten aus den einzelnen Ländern, fand sich spontan die Osteuropa-Arbeitsgruppe, um die Lage in der Ukraine zu besprechen. Als Ergebnis wird es eine Delegation der EL in die Ukraine geben, mit dem Ziel bei Parteien und Gewerkschaften aber auch Jugend und Frauenorganisa­tionen sich ein unabhängiges Bild jenseits der Vereinfachung „Europa oder Russland“ als mögliches Zukunftsszenario für die Ukraine zu machen.

Der EL-Vorstand plante in Rom aber auch über die Europawahlen hinaus. Zur heurigen Sommer Universität lädt die Linke vom 23. bis 27. Juli an den Werbellinsee bei Berlin.

Im Herbst, voraussichtlich Oktober, ist wieder ein europaweites Treffen

linker Parlamentarier_in­nen geplant.

Eine weitere Mittelmeerkonferenz soll Ende dieses jahres in Tunesien stattfinden.

Joachim Tischler vertritt die KPÖ im Vorstand der EL