POSITIONEN & THEMEN
(26.2.2009)
KPÖ zum Abschluss ihres Wahlkampfs
Mit einer „feta comunista“ beendet Freitag Abend um 19 Uhr im Klagenfurter Volkshaus/Ljudski dom die Kärntner und Klagenfurter KPÖ ihren Wahlkampf. Als Redner mit dabei ist Mirko Messner, Bundessprecher und Spitzenkandidat im Wahlkreis Eins. Christian Knees, Landesspitzenkandidat der KPÖ und als solcher mit 30 Jahren jüngster Kandidat von allen landesweit antretenden Parteien, Träger der Personalliste JETZT! in St. Veit, spielt mit seiner Band „TonAus“ auf. Für ein besonderes Kärntner Schmankler sorgt der Wiener Jungautor Martin Just mit einer Preview-Lesung seiner in Arbeit befindlichen SAU-ALMOPER.
Die KPÖ hatte ihren Wahlkampf ohne Plakate und ausschließlich mit persönlichem Einsatz der Kandidaten und Kandidatinnen bestritten, erklären der Klagenfurter Gemeinderatskandidat Patrick Worounig und der Villacher Stephan Jank. „Absoluter Renner“ beim täglich besetzten Info-Stand der KPÖ am Alten Platz wären die T-Shirts mit der Aufschrift „vota comunista“ gewesen.
Aus Sicht der KPÖ sei der gesamte Wahlkampf der Landtagsparteien ein riesiger und teurer Lärm um hohle Versprechungen gewesen; mit dem wichtigsten Ereignis, der Wirtschaftskrise und ihren zu erwartenden Folgen für Land und Gemeinden, habe sich ausschließlich die KPÖ auseinandergesetzt. Das sei laut Maria Koletnik, der slowenischsprachigen Zweiten auf der KPÖ-Landesliste, auch kein Zufall: Das große Schweigen der anderen Parteien sei darauf zurückzuführen, dass sie im Parlament einstimmig, mit den Stimmen der Grünen und über Nacht die „unvorstellbare Summe“ von 100 Milliarden Euro für die Banken bereitgestellt haben. Diese Summe wird nun, so Koletnik, auf Kosten von Kunst und Kultur, des Sozial-, des Bildungs- und des Gesundheitheitswesens sowie der Gemeinden durch Sparpakete und Kürzungen eingetrieben werden. „Die Krise ist entstanden, weil sich in der gesellschaftlichen Spitze ungeheure Geldmassen angesammelt haben, die nicht mehr profitabel angelegt werden können und jetzt auf Kosten der Bevölkerung vernichtet werden.“ Umverteilung des Reichtums von oben nach unten sei daher das beste Mittel gegen die Krise, doch könne das nur durch Druck von links erreicht werden. Die KPÖ, so Koletnik, ist die einzige linke Alternative am Kärntner Wahltag.
Die Wahlziele der KPÖ sind Stimmenzuwächse bei den Landtagswahlen sowie jeweils ein Mandat in den Gemeinden Klagenfurt, Villach und St. Veit. Bei den letzten Gemeinderatswahlen hat die KPÖ den Einzug in Klagenfurt nur knapp um rund 60 Stimmen verfehlt.