KPÖ-Tirol im Wahlkampf-Endspurt

Foto: Kurier - mit der Frage "Passt das? Tiroler Folklore und Hammer und Sichel."

(5.6.2008)

Am Sonntag wählt Tirol ein neues Landesparlament. Die KPÖ tritt – zum ersten mal seit 1961 wieder landesweit – diemal mit einer Jugendliste an: Weitgehend unbeachtet von ORF und anderen Massenmedien, und wenn schon ein Artikel erscheint, wird er noch schnell mit dem Zusatz „ihre Chancen sind gering“ versehen. Dass KommunistInnen wählbar sind, auch in Landesparlamente, zeigt die KPÖ in der Steiermark. Dass es aktive, gewählte KommunistInnen braucht um Veränderungen in Richtung soziale und menschlische Politik zu erreichen, verschweigen alle Medien gerne.

Der Kurier wirft am 4.6.2008 unter dem Titel: „Und was ist eigentlich mit der KPÖ?“, einen Blick auf unseren Wahlkampf:

Andere 18-Jährige machen heuer die Matura, Julian N. macht Wahlkampf. Als jüngster Spitzenkandidat wird er für die Jugendliste der KJÖ (Kommunistische Jugend Österreich) und KPÖ unter dem Motto „Bildung und Arbeit für Alle“ kandidieren. N. ist Lehrling bei einer Metallbaufirma.

Die KPÖ tritt erstmals seit 1961 wieder landesweit zur Kandidatur an. Für die Kandidatur bekamen die Kommunisten ungewohnte Hilfe. Die Landtagsfraktion der Grünen hat geschlossen Unterstützungser­klärungen für die Partei abgegeben. Josef Singl von der KPÖ habe alle Parteien angeschrieben und um Hilfe gebeten, gerührt hätten sich nur die Grünen. Für die KPÖ sei dies ein „Riesenerfolg“. Es könne durchaus sein, dass das Antreten der KPÖ die Grünen Stimmen koste, meinte der Grüne Spitzenkandidat Georg Willi. Aber: „Für mich steht das Prinzip der Fairness höher, als die Frage, ob wir dadurch ein paar Stimmen mehr oder weniger haben“.

Obwohl die KPÖ die Grünen für ihre „demokratisch sehr positive Einstellung“ lobte, grenzt sie sich in ihrem Wahlprogramm klar von der Partei ab. Es bedarf einer „breiten gesellschaftlichen Bewegung gegen den neoliberalen Weg von ÖVP und SPÖ, aber auch den Grünen“, so die KPÖ.

Jugend im Zentrum

In ihrem 11-Punkte Programm konzentriert sich die Tiroler KPÖ – mit ihrem überraschend jungen Spitzenkandidaten – auf Jugendliche und junge Erwachsene. So wird mehr Einbeziehung der Jungend in alle gesellschaftlichen Initiativen gefordert, eine Ganztags- und Gesamtschule sowie Abschaffung der Studiengebühren. Interessant ist auch die Forderung, dass künftig 16-Jährige nicht nur wählen dürfen – wie es in Tirol heuer zum ersten Mal der Fall ist – sondern sich auch der Wahl stellen dürfen.

Weitere Forderungen: Die Einführung eine 30-Stunden-Woche mit vollem Lohn- und Gehaltsausgleich, Einführung des Mindestlohns und mehr Sozialen Wohnbau.

Kritik am ORF

Scharfe Kritik ging kürzlich von Seiten der KPÖ an die Adresse des ORF: Die Kommunisten haben gegen die Nicht-Einladung ihres Spitzenkandidaten zu einer lokal ausgestrahlten Pressestunde zur Landtagswahl protestiert. Die Chefredaktion des ORF teile die Wahlwerber in erste und zweite Klasse ein, hieß es in der Aussendung. Die sogenannten Landtagsparteien dürften reden, noch nicht im Landtag vertretene Parteien sollen schweigen.

Interessantes Detail am Rande: Laut KPÖ hat sich auch die Junge ÖVP, die zur Begrüßung von Herwig von Staa eintraf, mit den Demonstranten solidarisiert. Und auch Landeshauptmann Van Staa sah die Benachteiligung der derzeitigen Nicht-Landtagsparteien kritisch und hat angeblich den ORF dazu aufgefordert, alle Parteien einzuladen. Ganz anders reagierte hingegen SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Gschwentner. Es gehe nicht um Demokratie, sondern er könne die Kommunisten nicht unterstützen: „Außerdem ist das Sache des ORF, das geht uns soundso nichts an.“

Verlorene Stimme?

Dass die Kommunisten am 8. Juni tatsächlich in den Landtag einziehen, ist unwahrscheinlich. „Viele meinen, KPÖ zu wählen, wäre vorstellbar, allerdings eine ‚verlorene‘ Stimme, da sie ohnehin nicht in den Landtag kommt“, schreibt die KPÖ auf ihrer Homepage auf. Allerdings zeige die Steiermark, „dass KommunistInnen im Landtag möglich sind, ohne dass gleich die Welt aus den Fugen gerät“.

Quelle: Kurier-online