Liste Jetzt St. Veit

(9.2.2009)

Ist das möglich?

… ein Bürgermeister, der 31% mehr Kommunalsteuer gegenüber 41 % mehr Arbeitsplätzen als Erfolg für die Kommune verkauft. Gewerbetreibende und interessierte LohnarbeiterInnen wissen, dass Löhne und Kommunalsteuer direkt im Verhältnis zueinander stehen. Dem positiven Aspekt 41% mehr Arbeitsplätze sollten also annähernd gleich viel Kommunalsteuer gegenüber stehen. Die bescheidenen flüchtigen 10% kosten die Kommune jährlich ca. 400.000 Euro. Ein Erfolg für die Stadt?

… ein Bürgermeister, der im Industriepark auf ein ÖBB-Anschlussgleis vergisst. Es ist bekannt, dass der ehemalige Arbeitgeber des Herrn Mock (ÖBB) direkt am Areal des Industrieparks angrenzt. Da eine ehemalige Devise der SPÖ lautete: „Schiene statt Verkehrslawine“, verwundert es sehr, dass ein sozialdemokra­tischer Bürgermeister mit eisenbahnerischen Wurzeln den Industriepark sofort mit einer Autobahnabfahrt anbindet und den ÖBB mit direkt vorbeiführender Südbahn keine Möglichkeit bietet, die ach so umweltfreundlichen Produkte auch umweltfreundlich und vorbildhaft zu transportieren.

… ein Bürgermeister, der auf Kosten des sozialen Wohnbaus teure Eigentumswohnungen errichten lässt, die teilweise noch leer stehen. Die Eigentumswohnungen „Zensweg“ sind ein teures Prestigeprojekt der Stadt (€/m 2.200,–), unerschwinglich für durchschnittliche LohnempfängerInnen. Auf der anderen Seite sorgt eine lange Warteliste und ein undurchsichtiges Vergabereglement für Unmut.

… ein Bürgermeister, der zwei nahezu leerstehende Hotels zu Lasten der Kommune zu verantworten hat. Die hochgepriesenen Wirtschaftskom­petenzen unseres Bürgermeisters stossen aus meiner Sicht spätestens bei genauerem Hinsehen auf die Cityholding (STAMA, STIG) an ihren Plafond. Aufwandsentschädi­gungen sind von aussen nicht einseh- und kontrollierbar, und es wird auf Verschleierung gesetzt.

Kann es sein, dass unser Bürgermeister deswegen jede Bürgernähe so scheut?
Ist das möglich? – BIS JETZT.
98% der Gemeinderatsbes­chlüsse sind einstimmig.

St. Veit hat eine linke, soziale Opposition verdient. Für mehr Transparenz, soziale und ökologische Orientierung in der St. Veiter Kommunalpolitik.

Gegen die Aushungerung der Gemeinden und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Gemeindebürge­rInnen.

Ihre Wahl am 1. März:

JETZT! – Christian Knees, Liste für St. Veit