POSITIONEN & THEMEN
(7.2.2009)
KPÖ-Listenführer Christian Knees ist jüngster
Spitzenkandidat
Die KPÖ ist die einzige „linke Alternative“ bei den Kärntner
Landtagswahlen, meint ihr heute der Öffentlichkeit vorgestellte
Landes-Spitzenkandidat Christian Knees. Knees, gebürtiger Klagenfurter,
technischer Zeichner und ausgebildeter Lokführer, ist mit seinen 30 Jahren der
jüngste Spitzendkandidat aller zur Landtagswahl antretenden Parteien. Zur KPÖ
ist er erst im Zuge der Vorbereitungen der Gemeinderatswahlen gestoßen,
während er in St. Veit die Kandidatur der Liste JETZT! sicherte.
Listenzweite ist die Arbeiterin Maria Koletnik aus Bleiburg/Pliberk; sie
engagiert sich stark in der dortigen antifaschistischen Erinnerungsarbeit.
Bundessprecher Mirko Messner, der sich selbst stark für den
„Generationswechsel“ auf der Landesliste eingesetzt hat, ist Listenerster
auf der Wahlkreisliste Klagenfurt. Patrick Worounig, diplomierter
Radiologietechnologe, führt die KPÖ-Gemeinderatswahlliste in Klagenfurt
an, Stephan Jank, Selbständiger, die Villacher KP-Kandidatur.
Die KPÖ Kärnten sieht die Landes- und Gemeindepolitik im Zusammenhang mit der
Gesamtpolitik und der Wirtschaftskrise. „Es muss verhindert werden, dass die
Krisenlasten auf die Bevölkerung abgewälzt werden, und dass Land und Gemeinden
als Werkzeug für die Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der
Verluste“ benutzt werden. Dies sei durch eine Umverteilung des Reichtums von
oben nach unten erreichbar. Die Finanzgebarung des Landes Kärnten ist
„intransparent“, beruht in großem Maße auf der „Verscherbelung“ des
öffentlichen Eigentums, dient nach Ansicht der KPÖ vor allem der
parteipolitischen Profilierung der Regierungsparteien, und wird sich als
„Blase“ erweisen. Kritisiert wird die „Almosen- und Lizitationspolitik“
der Landtagsparteien, gefordert werden u. a. die Wiedereinführung der
Vermögenssteuer, die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe, die
Verstaatlichung und öffentliche Kontrolle der Hypo-Bank, ein Konzept des Landes
für den Erhalt des öffentlichen Gesundheitswesens, zweisprachige Aufschriften
im gesamten zweisprachigen Gebiet, die Schließung der Saualm, die Amtsenthebung
des Landeshauptmanns wegen „Verfassungskriminalität“, freie
Jugendzentren und eine Wende der Kulturpolitik zur Vielfalt. Die KPÖ Kärnten
will eine „Entrümpelung der Landeskompetenzen“ und „weniger Macht
und Mittel fürs Land, mehr Macht und Mittel für die Gemeinden“.
Wahlziel der KPÖ auf Landesebene ist, mit möglichst viel Zuspruch die
„linke Stimme Kärntens“ zu stärken, wobei auch ein Mandat erreicht werden
könne, „wenn alle, die der KPÖ ein Mandat wünschen, die KPÖ auch
wählen“. In den drei Gemeinden Klagenfurt, Villach und St. Veit ist das
deklarierte Ziel, in den Gemeinderat einzuziehen. Bei den letzten
Gemeinderatswahlen hatte die KPÖ in Klagenfurt ihre Stimmen vervierfacht, das
Mandat aber trotzdem knapp verfehlt.
Die KPÖ wird keine Plakate kleben. Wichtigstes Werbemittel werden
Infostände und Veranstaltungen sein, darunter am 12. Februar eine mit
dem Chef des steirischen KPÖ-Landtagsklubs Ernest Kaltenegger. Am 27. Februar
findet die Wahl-Abschlussveranstaltung der KPÖ im Klagenfurter
Volkshaus/Ljudski dom statt.
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Foto knees01.jpg: Christian Knees, Spitzenkandidat der KPÖ in der
Landtagswahl
Foto
spitze01.jpg : Sie führen die KPÖ-Listen an (von l. nach r.): Stephan
Jank, Selbständiger, Listenerster in Villach. Christian Knees, Lokführer,
Landes-Spitzenkandidat und Träger der Liste JETZT! in St. Veit; Maria Koletnik,
Arbeiterin aus Bleiburg/Pliberk, Zweite auf der Landesliste. Patrick Worounig,
dipl. Radiotechnologe, Spitzenkandidat auf der Klagenfurter
KPÖ-Gemeinderatswahlliste.