KPÖ – Österreichs soziales Gewissen

Die KPÖ wird auch bei dieser Wahl als „Österreichs soziales Gewissen“ die Interessen der kleinen Leute vertreten und die immer schlechter werdende Lage von Arbeitnehmern und Pensionisten aufzeigen.

In der Wahlargumentation werden wir unsere aktuellen Positionen zu folgenden Themen vorstellen:

Sicherung und Finanzierung der Gesundheits- und – Pensionssysteme

Bekämpfung der weiter steigenden Armut

Bekämpfung der Rekordinflation

Energiegrundsiche­rung

Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln laut Konzept der E-Control

Das scheitern der rot/schwarzen Regierung war vorhersehbar, gibt aber den Wählern erneut die Chance die leeren Versprechen der Parteien und ihre Unfähigkeit massiv abzustrafen.

Viele Menschen, misstrauen aber auch den im Parlament vertretenen Oppositionspar­teien, da diese in der schwarz/blauen/o­rangen Regierung Schüssel widerspruchslos nach der ÖVP-Pfeife tanzten und für die gut bezahlten Posten ihre Versprechungen vergessen haben. Die Grünen geben jetzt schon zu erkennen, dass sie nach der Wahl gerne denselben gut bezahlten Tango mit der ÖVP tanzen möchten.

Auch dieses Mal ist Protest durch „Nichtwählen“ sinnlos, da die Parlamentsparteien sich die Nichtwähler indirekt bei der Mandatsverteilung zuteilen.

Das deutlichste Zeichen gegen Sozialabbau, ungerechte Löhne, Preis- und Mietwucher ist und bleibt die Stimme für die KPÖ.

Die KPÖ ist die einzige politische Partei die konsequent gegen die fadenscheinigen neoliberalen Lügen der anderen Parteien auftritt und die Hintergründe der verschlechterten Lebensumstände unserer Bürger aufzeigt.

Bildung als Schwerpunkt der Politik (u. a. mit Abschaffung der Studiengebühren und Erhöhung der Stipendien) ist ein wesentlicher Teil unserer Forderungen zur Zukunftssicherung unserer Jugend.

Einzig die KPÖ fordert, neben gerechten Löhnen, die Rückname der vergangenen und geplanten unsozialen Reformen. Dies wäre möglich, wenn das Großkapital (Banken, Konzerne, Multimillionäre, Topmanager) wieder im vollen Umfang zur Finanzierung der Sozialausgaben herangezogen wird: z. B. durch die Einführung der schon in den 70er Jahren von SPÖ-Sozialminister Dallinger als unausweichlich notwendig bezeichneten „Wertschöpfun­gsabgabe“. Damit könnten die Lücken in der Gesundheits- und Pensionsfinan­zierung leicht geschlossen werden. Eine Steuer auf Öl- und andere Spekulationen (Tobinsteuer) würde preisdämpfend wirken, sowie die Finanzmärkte abkühlen und damit die enormen Risiken für unsere Volkswirtschaft und kleinen Anleger senken.

KPÖ – klein aber ehrlich!